Die Vorbereitungen zur Einrichtung laufen bereits auf Hochtouren​.

Ab dem 22.01.2021 (statt wie ursprünglich geplant am 15.01.2021) sollen in Baden-Württemberg sogenannte Kreisimpfzentren ihre Arbeit aufnehmen, um die Bevölkerung im Rahmen der Corona-Pandemie mit dem neuen Impfstoff versorgen zu können. Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald wird das Impfzentrum in einer Halle in der Eisenbahnstraße 14 in Müllheim einrichten. Darauf haben sich das Sozialministerium, die Stadt und der Landkreis verständigt.

Nach Auskunft des Sozialministeriums werden ab dem 19.01.2021 Impfanmeldungen telefonisch und online möglich sein.

Telefonische Anmeldung zur Corona-Schutzimpfung: 116 117 (Hotline der Kassenärztlichen Vereinigung)

Die aktuellen Zahlen:

14.01.2021

446 positive COVID-19 Fälle insgesamt
54 geschätzte aktive Fälle

Die Zahlen der vergangenen Wochen:

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald veröffentlicht die Zahlen als eingeschränkten Indikator künftig jeden Donnerstag pro Kommune auf der Homepage.

Die bereits mehrfach kommunizierten Abstandsregeln und Hygieneregeln gelten und helfen, die weitere Verbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Die Bürgerinnen und Bürger werden darum gebeten, die Zahl der Menschen, zu denen sie Kontakt haben, möglichst gering und den Personenkreis möglichst konstant zu halten.

• Abholdienste im Einzelhandel, in Bibliotheken und Archiven (Click&Collect) nach vorheriger Bestellung möglich
• Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, sofern sie nicht online durchgeführt werden können
• Berufliche Fortbildungen, soweit für eine konkrete Tätigkeit erforderlich und gesetzlich vorgeschrieben ist und nicht online durchgeführt werden können
• Handwerksbetriebe (mit Ausnahme von körpernahen Dienstleistungen, medizinisch notwenige Dienstleistungen erlaubt)
• Angeln (mit den Angehörigen des eigenen Haushaltes und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört)
• Apotheken
• Autovermietung und Carsharing-Angebote
• Autowaschanlagen
• Babyausstattungsfachmärkte
• Bäckereien und Konditoreien (kein Verzehr oder Getränke vor Ort)
• Banken und Sparkassen
• Bauhandwerk
• Betonverarbeitende Betriebe
• Blutspende
• Box- und Kampfsport (nur Spitzen- und Profisport)
• Brennstoffhandel
• Bürofachmärkte (nur Verkauf von Postartikeln und Schreibwaren)
• Copyshops
• Drogerien
• Eheschließungen (unter Teilnahme von nicht mehr als fünf Personen)
• Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke, einschließlich Direktvermarkter
• Ergo- und Lerntherapie
• Ersatzteilhandel (für Fahrrad, Landmaschinen und Kraftfahrzeuge)
• Fahrgemeinschaften zur Arbeit (mit den Angehörigen des eigenen Haushaltes und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört)
• Fahrradwerkstätten (Handel im Mischbetrieb möglich, wenn Werkstatttätigkeit überwiegt)
• Fährverkehr
• Fotostudios (Verkauf von Sortiment möglich, wenn Dienstleistungstätigkeit überwiegt)
• Fußpflege (nur medizinisch notwendige Behandlungen)
• Gastronomie an Autobahnraststätten für Berufskraftfahrer*innen
• Geburtsvorbereitung und -nachbereitung
• Gedenkstätten
• Golfplätze (Weitläufige Anlagen im Freien dürfen auch von mehreren individualsportlich aktiven Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln genutzt werden. Voraussetzung für die Nutzung der Toiletten, Umkleiden und Duschen ist, dass sie nicht geteilt werden und Personen, die nicht gemeinsam sportlich aktiv sind, sich nicht begegnen.)
• Gottesdienste, Bestattungen und andere religiöse Veranstaltungen
• Großhandel
• Gruppentherapien
• Hofläden
• Hörgeräteakustiker
• Hundeausführen und Hundesport (mit den Angehörigen des eigenen Haushaltes und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört)
• Kegelbahnen (nur für Spitzen- und Profisport)
• Kfz-Werkstätten
• Ladeparks und Ladestationen für Elektrofahrzeuge
• Landmaschinenwerkstätten
• Lkw-Waschanlagen
• Logopädie
• Lottoannahmestellen in Geschäften mit überwiegendem Anteil der erlaubten Waren (z.B. Lebensmittelmärkte)
• Metzgereien (kein Verzehr oder Getränke vor Ort)
• Musiktherapie
• Optiker
• Orthopädieschuhbetriebe
• Osteopathie
• Pendlerverkehr
• Personal Training (nur 1:1 im Freien)
• Pfandhäuser (zur Gewährung von Darlehen, gesichert durch Pfandgegenstände)
• Physiotherapie
• Psychotherapie
• Poststellen und Paketdienste
• Reformhäuser
• Reinigungen und Waschsalons
• Reisebüros
• Reise- und Kundenzentren für den öffentlichen Verkehr
• Reithallen (nur zur Bewegung des Tieres, wenn es keine Möglichkeit im Freien gibt und für den Spitzen- oder Profisport erlaubt)
• Reitplätze im Freien (Weitläufige Anlagen dürfen auch von mehreren individualsportlich aktiven Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln genutzt werden. Voraussetzung für die Nutzung der Toiletten, Umkleiden und Duschen ist, dass sie nicht geteilt werden und Personen, die nicht gemeinsam sportlich aktiv sind, sich nicht begegnen. Reitunterricht zur im Einzelunterricht gestattet.)
• Rehasport
• Sanitätshäuser
• Schießsport- und Schießsportanlagen im Freien (mit den Angehörigen des eigenen Haushaltes und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, bei dienstlichen Zwecken beim Spitzen- oder Profisport)
• Schlüsseldienste
• Sitzungen von kommunalen Gremien
• Skihänge (Skilifte und Gondeln geschlossen)
• Spielplätze
• Sprach- und Integrationskurse, sofern sie nicht online durchgeführt werden können
• Supermärkte
• Tafelläden
• Tankstellen
• Telefonshops für Reparatur, Austausch und Störungsbehebung
• Tennishallen (nur Spitzen- oder Profisport)
• Tennisplätze im Freien (Weitläufige Anlagen dürfen auch von mehreren individualsportlich aktiven Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln genutzt werden. Voraussetzung für die Nutzung der Toiletten, Umkleiden und Duschen ist, dass sie nicht geteilt werden und Personen, die nicht gemeinsam sportlich aktiv sind, sich nicht begegnen.)
• Taxigewerbe
• Therapien mit Tieren
• Tierbedarf- und Futtermittelmärkte
• Tonstudios
• Umzug in eine andere Wohnung (bei privat organisierten Umzügen gelten die Kontaktbeschränkungen, Ausnahmen durch örtliche Behörden möglich. Bei professionellen Umzügen gelten die Abstands- und Hygieneregelungen.)
• Versicherungsbüros
• Wahlkampfaktivitäten, wie Verteilung von Flyern, Plakatierungen oder Informationsstände nach behördlicher Genehmigung möglich
• Wettkampfsport- und training (nur Spitzen- oder Profisport)
• Wochenmärkte
• Wein- und Spirituosenhandel
• Yogaunterricht (nur 1:1 im Freien)
• Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf

• Antiquitätenhandel (geschlossen für den Publikumsverkehr)
• Ateliers (geschlossen für den Publikumsverkehr)
• Archive (Abhol- und Lieferdienste im wissenschaftlichen Bereich möglich)
• Ausflugsschiffverkehr
• Ausschank und Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum
• Bandproben (erlaubt sind Bandproben mit dem eigenen Haushalt und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. Proben professioneller Ensembles sowie Bands, die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, möglich.)
• Barbershops
• Baumärkte (Abhol- und Lieferdienste möglich)
• Bibliotheken (Abhol- und Lieferdienste im wissenschaftlichen Bereich möglich)
• Blumenläden
• Bars
• Blasmusik im Amateurbereich
• Bordelle und Prostitutionsgewerbe
• Busreisen zu touristischen Zwecken
• Cafés (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
• Campingplätze
• Chorproben und Chorgesang
• Einzelhandel (ausgenommen Lebensmitteleinzelhandel und Drogerien, Abhol- und Lieferdienste erlaubt)
• Eisdielen (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
• Elektrohandel
• E-Zigarettenhandel
• Fahrschulen aller Art (Online-Angebote möglich)
• Fitness- und Sportstudios aller Art (Ausnahme für die Nutzung für den Reha-Sport sowie Spitzen- oder Profisport)
• Freizeitparks
• Friseurbetriebe
• Fußpflege (medizinisch notwendige Behandlungen erlaubt)
• Gastronomie an Autobahnraststätten (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
• Hotels und andere Übernachtungsangebote gegen Entgelt sowie unentgeltliche Wohnmobilstellplätze (Übernachtungen zu geschäftlichen oder dienstlichen Zwecken sowie in besonderen Härtefällen erlaubt, touristische Übernachtungen nicht erlaubt)
• Hundesalons, Hundefriseure und ähnliche Einrichtungen der Tierpflege
• Imbisse (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
• Jugendherbergen (Übernachtungen zu geschäftlichen oder dienstlichen Zwecken sowie in besonderen Härtefällen erlaubt, touristische Übernachtungen nicht erlaubt)
• Kantinen (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
• Kanuverleihe
• Kinos und Autokinos
• Kioske (geschlossen für den Publikumsverkehr, Verkauf von zulässigen Sortimentsteilen möglich, z.B. Zeitungen, Zeitschriften, Lebensmittel oder Getränke zum Mitnehmen)
• Kletterparks (drinnen und draußen)
• Kosmetikstudios
• Krabbelgruppen und Pekip-Kurse
• Kultureinrichtungen
• Massagesalons (medizinisch notwendige, physiotherapeutische Massage bleibt erlaubt)
• Märkte (mit Ausnahme der Wochen- und Großmärkte, die der Grundversorgung dienen)
• Minigolfanlagen
• Möbelhäuser (Abhol- und Lieferdienste möglich)
• Museen
• Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen, auch private Anbieter
• Opernhäuser
• Pfandhäuser (An- oder Verkauf von Gegenständen) oder Goldankauf
• Restaurants (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
• Restpostenmärkte
• Saunen und Thermen
• Schwimm- und Spaßbäder (außer für die Nutzung für den Reha-Sport und Spitzen- oder Profisport)
• Seilbahnen für touristische Fahrten
• Selbsthilfegruppen (in Ausnahmefällen erlaubt, wenn zwingend erforderlich und unaufschiebbar)
• Shisha-Bars
• Skilifte und Gondeln
• Spielbanken, Spielhallen, Wettvermittlungsstellen und reine Lotto-Annahmestellen
• Sprachschulen (Online-Kurse sind erlaubt)
• Sonnenstudios und Solarien
• Souvenirläden
• Tabakgeschäfte
• Tanz- und Ballettschulen
• Tattoo- und Piercingstudios
• Theaterhäuser
• Theaterproben im Amateurbereich (im Profibereich erlaubt)
• Vereinssportstätten
• Volkshochschulen (Online-Kurse sind erlaubt)
• Zirkusse
• Zoologische und botanische Gärten sowie Tierparks

Bund und Länder haben sich am 05.01.2021 darauf geeinigt, den Lockdown zu verlängern und zu verschärfen. Private Treffen im öffentlichen oder privaten Raum sind nur noch im Kreis des eigenen Haushalts plus höchstens einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, möglich. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Ausgangsbeschränkungen seit 11.01.2021, zur Corona-Verordnung und dem landesweiten Lockdown und zur Maskenpflicht finden Sie auf der Website der Landesregierung.

Ab dem 11.01.2021 gilt in Baden-Württemberg die neue Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung. Neu eingeführt wird eine zusätzliche Testpflicht bei Einreise.

Bei Einreise aus einem Risikogebiet besteht weiterhin grundsätzlich eine zehntägige Quarantänepflicht, die frühestens mit einem ab dem fünften Tag der Quarantäne erhobenen negativen Testergebnis beendet werden kann. Künftig gilt zusätzlich eine Testpflicht bei Einreise. Der Testpflicht kann durch eine Testung binnen 48 Stunden vor Anreise oder durch eine Testung unmittelbar nach Einreise nachgekommen werden. Diese sogenannte „Zwei-Test-Strategie“ wird vor dem Hintergrund der aktuell sehr dynamischen Entwicklung und des Auftretens von Mutationen des Coronavirus eingeführt.

Für die neu eingeführte Testpflicht bei Einreise gelten die gleichen Ausnahmen wie für die bereits heute bestehenden Ausnahmen von der Quarantänepflicht. Nicht unter die Testpflicht bei Einreise fallen somit unter anderem:

• Durchreisende
• Personen, die im Rahmen der 24-Stunden-Regelung einreisen
• Grenzpendler und Grenzgänger
• Personen, die aufgrund des Besuchs von Verwandten ersten Grades oder der Partnerin oder des Partners für weniger als 72 Stunden einreisen.

Anders bei Personen, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland oder der Republik Südafrika aufgehalten haben: Sie sind nach bundesrechtlichen Regelungen bei Einreise ohne Ausnahme zur Vorlage eines negativen Testergebnisses verpflichtet.

Neu ist zudem, dass Personen, die am Coronavirus erkrankt waren und wieder genesen sind, künftig von der Quarantänepflicht befreit sind. Das gilt allerdings nur, wenn die Infektion mittels PCR-Test bestätigt wurde und bei Einreise mindestens 21 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegt. Grund ist, dass bei diesen Personen von einer partiellen Immunität ausgegangen werden kann. Die Personen müssen allerdings dennoch bei Einreise symptomfrei sein. Sie sind auch von der neuen Testpflicht bei Einreise befreit.

24-Stunden-Regelung: Die quarantänefreie Einreise bei einem bis zu 24-stündigen Aufenthalt in Baden-Württemberg beziehungsweise nach einem bis zu 24-stündigen Aufenthalt in einer Grenzregion ist weiterhin nur gestattet, sofern die Ein- bzw. Rückreise nicht überwiegend aus touristischen Gründen oder zu Zwecken des Einkaufs erfolgt.

Es wird noch einmal eindrücklich darauf hingewiesen, dass Reisen in Risikogebiete ohne zwingenden Grund unbedingt zu vermeiden sind.

Die Stadtverwaltung hat aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens festgelegt, dass es bis 31.01.2021 keine Veranstaltungen im Sinne §§ 9ff der Corona-Verordnung mit Publikum in allen dafür vorgesehenen städtischen Gebäuden (Bürgerhaus, Martinskirche, Gemeindesäle, Hallen) geben wird.

Angebote, die ohne Publikumsverkehr durchgeführt werden, wie etwa Live-Streams oder Aufzeichnungen, können weiter stattfinden. Hier gilt dann eine Ausnahme der Beschränkung auf fünf Personen aus nicht mehr als zwei Haushalten, da dies der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs dient. Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege oder der Daseinsfürsorge oder vorsorge zu dienen bestimmt sind, insbesondere Veranstaltungen und Sitzungen der Ortschaftsräte, der Fraktionen, des Gemeinderates und seiner Ausschüsse, sind unter Beachtung der bereits mehrfach kommunizierten Abstands- und Hygieneauflagen möglich.

Aufgrund der aktuellen Lage sollte aber kritisch überprüft werden, ob Veranstaltungen in Präsenz stattfinden müssen oder etwa mit Online-Formaten durchgeführt werden können. Nicht alles, was erlaubt ist, muss auch gemacht werden. Die Stadtverwaltung appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Veranstalter.

• Die Stadtverwaltung Müllheim im Müllheimer Rathaus und den Außenstellen (Ortsverwaltungen Britzingen, Feldberg, Hügelheim und Niederweiler sowie die Verwaltungsstelle Vögisheim) ist zu den üblichen Publikumszeiten besetzt.
• Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeitenden gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregelungen: Es gibt eine Verpflichtung zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes! Bitte achten Sie auf die Einhaltung der Abstände von 1,5 m!
• Auch um unnötige Wartezeiten zu vermeiden wird dringend empfohlen, die Stadtverwaltung/Ortsverwaltungen zunächst telefonisch zu kontaktieren und einen Termin zu vereinbaren.
• Alles, was schriftlich, per E-Mail oder telefonisch erledigt werden kann, sollte auf diese Weise erledigt werden.

Das dynamische Infektionsgeschehen hat dazu geführt, dass Bund und Länder am 28.10.2020 weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen haben, die nun seit Beginn des Monats November umgesetzt werden.

Viele Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen sind bereits durch die Beschränkungen des öffentlichen Lebens im Frühjahr wirtschaftlich angeschlagen und waren gerade dabei, sich zu erholen. Der erneuten Maßnahmen treffen diese Unternehmen hart.

Um diese besonders betroffenen Unternehmen zu unterstützen, stellt der Bund eine zielgerichtete außerordentliche Wirtschaftshilfe – die Novemberhilfe – bereit, die über die bestehenden Unterstützungsprogramme deutlich hinausgeht.

Die Stadtverwaltung Müllheim bietet den Unternehmern einen Informaionsdienst per E-Mail an. In unregelmäßigen Abständen werden Informationen zu den Themen Corona und Wirtschaftshilfen veröffentlicht. Wer gerne in diesen E-Mail-Verteiler aufgenommen werden will, sendet einfach seine Kontaktdaten an:

Stabsstelle Wirtschaftsförderung
Holger Lauer
Tel. 07631-801-160
hlauer@muellheim.de

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie gelten folgende Regelungen:

Die Anmeldung der Eheschließung erfolgt weiterhin ausschließlich schriftlich.

Nur Brautpaar und Standesbeamter/in sind im Trauzimmer »Blauer Salon« im Markgräfler Museum zugelassen. Die Sitzplätze in diesem Zimmer werden so angeordnet, dass ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten wird.

Standesbeamter/in und das Brautpaar tragen einen Mund-Nasen-Schutz bis alle ihren endgültigen Sitzplatz eingenommen haben. Dies gilt auch beim Verlassen des Trauzimmer.

Die Eheschließung erfolgt im würdevollen Rahmen, dennoch zügig, ohne personenbezogene Traurede.

Anträge beim Regierungspräsidium Tübingen ab sofort möglich

Mit aktueller Pressemitteilung vom 1. September 2020 eröffnet das Ministerium für Soziales und Integration für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums die Möglichkeit, Förderanträge zur Unterstützung zu stellen.

Sollte ein Verein oder eine Organisation durch die Corona-Pandemie unverschuldet in einen finanziellen Engpass geraten sein, können bis zu 12.000 EUR ab sofort bis zum 31.10.2020 beantragt werden.

Die Fördermittel können über das Service-Portal Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Tübingen beantragt werden.