Was ist bei der Rückkehr aus dem Ausland zu beachten?

Die Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten.

Was ist vor der Abreise ins Ausland zu beachten?

Alles Wichtige für Ihre sichere Auslandsreise (z.B. Reise- und Sicherheitshinweise, Reisewarnungen auch wegen der COVID-19 Pandemie (Coronavirus)) finden Sie auf der Website des Auswärtigen Amtes.

Was ist vor der Abreise innerhalb Deutschlands zu beachten?

Alles Wichtige für Ihre sichere Reise innerhalb Deutschlands (z.B. Reise- und Sicherheitshinweise COVID-19 Pandemie (Coronavirus)) finden Sie auf den Websites der jeweiligen Bundesländer (Landesregierungen). Diese unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland und weichen von den Regelungen in Baden-Württemberg ab.

Wo finde ich Antworten auf grenzüberschreitende Fragen zu Deutschland, Frankreich und der Schweiz?

Eine Zusammenstellung der häufigsten grenzüberschreitenden Fragen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus der drei Staaten Deutschland, Frankreich und der Schweiz finden Sie auf der Website von INFOBEST. INFOBEST ist die Abkürzung für „INFOrmations- und BEratungsSTelle“. Die INFOBESTen sind erste Ansprechpartner für alle grenzüberschreitenden Fragen zu Deutschland, Frankreich und der Schweiz.

Anmelde-, Quarantäne- und Nachweispflicht

Die Coronavirus-Einreiseverordnung regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Nachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten. Die Verordnung beinhaltet eine generelle Nachweispflicht für Einreisende im Luftverkehr. Diese Personen müssen grundsätzlich – unabhängig davon, ob sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben – vor dem Abflug dem Beförderer ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis vorlegen. Daneben sind bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Risikogebiet (einfaches Risikogebiet-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet) spezielle Nachweispflichten und eine Quarantänepflicht zu beachten. Bei Einreise aus sogenannten Virusvariantengebieten gilt – vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – ein Beförderungsverbot für den Verkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug aus diesen Gebieten.

Was gilt für Geimpfte und Genesene?

Impf- und Genesenennachweise sind einem negativen Testnachweis im Rahmen der Nachweispflicht gleichgestellt. Sie können zudem von der Einreisequarantäne befreien. Dies gilt jeweils nicht bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet, hier sind Reisende stets verpflichtet, bei Einreise ein negatives Testergebnis vorzulegen; die Nachweise befreien dann auch nicht von der Einreisequarantäne.

Für wen gilt eine Quarantäne nach der Einreise?

Wenn Sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen Sie sich grundsätzlich direkt nach Ankunft nach Hause – oder in eine sonstige Beherbergung am Zielort – begeben und zehn Tage lang absondern (häusliche Quarantäne). Bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt die Absonderungszeit vierzehn Tage.

Gilt die Quarantänepflicht auch für Genesene und Geimpfte?

Die häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden, wenn ein Genesenennachweis oder ein Impfnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik (Link siehe unten) übermittelt wird. Das gilt für alle Einreisenden nach Voraufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet oder einfachen Risikogebiet. Die Quarantäne kann dann ab dem Zeitpunkt der Übermittlung beendet werden. Wird der Nachweis bereits vor Einreise übermittelt, so ist keine Quarantäne erforderlich. Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten sind auch Personen mit Genesenen- oder Impfnachweis zu einer vierzehntägigen Quarantäne verpflichtet. Diese kann auch nicht vorzeitig beendet werden.

Wer kann sich freitesten?

Nach Voraufenthalt in einem einfachen Risikogebiet kann die häusliche Quarantäne vorzeitig beendet werden, wenn ein negativer Testnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik (Link siehe unten) übermittelt wird. Die Quarantäne kann dann ab dem Zeitpunkt der Übermittlung beendet werden. Wird der Nachweis bereits vor Einreise übermittelt, so ist keine Quarantäne erforderlich. Nach Voraufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden. Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten dauert die Quarantäne 14 Tage und eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist nicht möglich.

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie gelten folgende Regelungen bei den standesamtlichen Eheschließungen:

Aktuell sind wegen der Corona-Pandemie 10 Personen zugelassen, die nicht unter die 3 G fallen. D. h. nicht genesen, nicht geimpft, nicht getestet.

Weiterhin sind 15 Personen zugelassen die unter die 3 G fallen.

Eine Obergrenze von 25 Personen gilt im Blauen Salon im Markgräfler Museum auf Grund von Brandschutz.

Standesbeamter/in und Brautleute sowie Hochzeitsgäste tragen einen Mund- und Nasenschutz bis der endgültige Sitzplatz eingenommen ist. Dies gilt auch beim Verlassen des Trausaals. Die Gäste tragen während des ganzen Aufenthalts im Museum einen Mund- und Nasenschutz,

Die Eheschließung erfolgt im würdevollen Rahmen, dennoch zügig (ohne personenbezogene Traurede).

Die aktuellen Zahlen:

22.07.2021

757 positive COVID-19 Fälle insgesamt
4 geschätzte aktive Fälle

Die Zahlen der vergangenen Wochen:

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald veröffentlicht die Zahlen als eingeschränkten Indikator künftig jeden Donnerstag pro Kommune auf der Homepage.

Die bereits mehrfach kommunizierten Abstandsregeln und Hygieneregeln gelten und helfen, die weitere Verbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Die Bürgerinnen und Bürger werden darum gebeten, die Zahl der Menschen, zu denen sie Kontakt haben, möglichst gering und den Personenkreis möglichst konstant zu halten.

Kein Zugang zum Testzentrum bei Krankheitszeichen oder positivem Selbsttest.

Corona Schnelltestangebot für alle Bürgerinnen und Bürger der Kommunen Auggen, Badenweiler, Buggingen, Müllheim und Sulzburg

Öffnungszeiten der Testzentren

Von 12.-25.07.2021 hat das kommunale Testzentrum in Müllheim nur vormittags von 8-12 Uhr geöffnet. In diesen beiden Wochen finden dort nur Schnelltests statt, keine Reise PCR-Tests.

Das Testzentrum in Badenweiler stellt zum 01. 08.2021 das Angebot ein. Alle Julitermine werden noch durchgeführt.

M – Müllheim
Kommunales Testzentrum, Hügelheimer Straße 1, 79379 Müllheim
Ba – Badenweiler
Kurhaus Badenweiler, Untergeschoss Foyer, Schloßplatz 2, 79410 Badenweiler

Alle Bürgerinnen und Bürger von Auggen, Badenweiler, Buggingen, Müllheim und Sulzburg können je einmal wöchentlich einen kostenlosen Corona-Antigenschnelltests (Nasen-Rachenabstrich) machen lassen. D.h., dass sich die Bürgerinnen und Bürger aller genannten Gemeinden grundsätzlich auch in allen genannten Gemeinden testen lassen können. An allen Standorten werden die gleichen Testkits eingesetzt und es gibt keine Terminvergabe.

Testangebote für Grenzpendler/Grenzgänger

Die kommunalen Testangebote bieten bis zu je zweimal wöchentlich freiwillige, kostenlose Corona-Antigenschnelltests (Nasen-Rachenabstrich) für Grenzpendler/Grenzgänger wenn der Arbeitgeber – auch die Deutsch-Französische Brigade – seinen Sitz in diesen Orten hat. Die getestete Person als Grenzpendler/Grenzgänger ist verpflichtet, die jeweils aktuellste Bescheinigung bei Grenzübertritt mitzuführen und auf Verlangen den entsprechenden Behörden vorzulegen.

Bei den freiwilligen Tests handelt es sich um Antigen-Schnelltests. Ziel der Schnelltests ist es, asymptomatische Corona-Infizierte zu identifizieren und möglichst schnell zu isolieren, damit sie andere nicht anstecken können. Die getestete Person bekommt nach der negativen Testung eine Bescheinigung ausgestellt. Sollte ein positives Testergebnis vorliegen, erhält die Person ebenfalls eine entsprechende Bescheinigung und muss sich unverzüglich (nach der Corona-Verordnung Absonderung) in häusliche Quarantäne begeben.

Hier kommt der ganzheitliche Clusteransatz zum Tragen: Im Falle eines positiven Corona-Schnelltests (Antigen-Schnelltest) ermöglicht die räumliche Nähe zur Corona-Schwerpunktpraxis im Betrieb der gleichen Kooperationspartner die schnelle Durchführung eines PCR-Tests mit Laboruntersuchung für die Person und seine/ihre Kontaktpersonen. Die Meldewege zum Gesundheitsamt und den Ordnungsämtern der Kommunen sind etabliert. Das negative Ergebnis eines Corona-Schnelltests ist immer nur eine Momentaufnahme und bedeutet, dass die Person am Tag des Tests mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ansteckend ist. Allerdings kann das schon am nächsten Tag anders sein, und der Test entdeckt nicht alle Infektionen. Daher gilt weiterhin: vorsichtig bleiben, Abstand halten und Maske tragen (A-H-A+L).

Das Angebot ergänzt die Bürgertestung über die Infrastruktur der Kassenärztlichen Vereinigung (Ärzte, Apotheken) sinnvoll. Je nach Nachfrage wird es zeitlich und örtlich ausgeweitet. Aufgrund der dynamischen Lage wird von Woche zu Woche neu über die Öffnungszeiten entschieden.

Was ist der Unterschied zwischen PCR-Tests, Antigen-Schnelltests und Selbsttests?

PCR-Tests sind bislang die verlässlichsten Corona-Tests. Die Probenentnahme erfolgt durch medizinisches Personal – die Auswertung durch Labore. Antigen-Schnelltests werden nur durch geschultes Personal durchgeführt – dafür wird auch ein Nasen- oder Rachenabstrich gemacht. Die Auswertung erfolgt direkt vor Ort. Selbsttests sind zur Anwendung durch Privatpersonen bestimmt und erfolgen durch einen Nasenabstrich oder mit Speichel. Die Testung der Mitarbeitenden soll nach Möglichkeit vor Dienstbeginn stattfinden, um gegebenenfalls eine Ansteckung weiterer Personen frühzeitig zu verhindern. Der Selbsttest vor Arbeitsbeginn zu Hause und der Schnelltest in der Einrichtung sind aber auch möglich. Das negative Ergebnis eines Corona-Schnelltests ist immer nur eine Momentaufnahme und bedeutet, dass die Person am Tag des Tests mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ansteckend ist. Allerdings kann das schon am nächsten Tag anders sein, und der Test entdeckt nicht alle Infektionen. Daher gilt weiterhin: vorsichtig bleiben, Abstand halten und Maske tragen (A-H-A+L).

Was mache ich wenn der Selbsttest zuhause positiv anzeigt?

Wer sich zuhause selbst getestet und ein positives Ergebnis erhalten hat, sollte

• einen Termin beim Hausarzt
• oder einen Termin bei der Corona-Schwerpunktpraxis in Müllheim machen
• oder sich unter der Telefonnummer 116 117 melden,

um sich dann mit einem PCR-Test testen zu lassen. Ein positives Ergebnis stellt einen Verdacht auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 dar. Schnelltests und Selbsttests stellen noch keine Diagnose. Ein positives Ergebnis sollte durch einen PCR-Test bestätigt werden, da diese Tests nicht so zuverlässig sind wie der PCR-Test. Bis zum Bestätigungstest (PCR-Test) sollte man zuhause bleiben und sich an die AHA+L-Regel halten.

Kein Zugang zum Testzentrum bei Krankheitszeichen/positivem Selbsttest

Wenn Sie Krankheitszeichen wie Husten, Fieber, Schnupfen, Verlust des Geruchs- oder Geschmackssinns, Halsschmerzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Kurzatmigkeit oder allgemeine Schwäche haben, kann dies auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 hinweisen.

Bleiben Sie zu Hause und schränken Sie Ihre direkten Kontakte ein. Beachten Sie die AHA+L-Regel! Lassen Sie sich telefonisch beraten: Rufen Sie Ihre Hausarztpraxis oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter der Telefonnummer 116 117 an. Diese Kontaktstellen informieren über das weitere Vorgehen.

Inzidenzstufe 1
Hinweis: Überschreitet der Landkreis an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den jeweiligen Schwellenwert, werden die Öffnungen wieder zurückgenommen.

Sämtliche städtische Räumlichkeiten, die für die Veranstaltungsnutzung/Nutzung durch Dritte vorgesehen sind (Bürgerhaus, Martinskirche, Gemeindesäle, Hallen, Räumlichkeiten Auf der Breite, etc.), sind seit 21.06.2021 wieder für diese Nutzungen unter Beachtung der Corona-Verordnung des Landes freigegeben. Der Veranstalter/Nutzer ist verantwortlich für die Einhaltung und Umsetzung der am Tag der Veranstaltung gültigen Regelungen der CoronaVO.

Es sollte kritisch überprüft werden, ob Veranstaltungen in Präsenz stattfinden müssen oder etwa mit Online-Formaten durchgeführt werden können. Nicht alles, was erlaubt ist, muss auch gemacht werden. Die Stadtverwaltung appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Veranstalter, deren Verantwortung nicht an der Türschwelle endet. Auch sind die drittschützenden Bestimmungen zum Lärmschutz nach derzeitigem Stand nicht außer Kraft gesetzt und zu beachten. Der Veranstalter/Nutzer muss auf Verlangen der Ortspolizeibehörde der Stadt Müllheim (Ordnungsamt) ein Hygienekonzept vorlegen können.

Inzidenzstufe 1
Hinweis: Überschreitet der Landkreis an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den jeweiligen Schwellenwert, werden die Öffnungen wieder zurückgenommen.

Die Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung der Landesregierung gehen den Regelungen der speziellen Corona-Verordnungen der Ministerien vor, es sei denn, diese treffen über die Anforderungen der Corona-Verordnung hinausgehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen.

Aktuell für die Inzidenzstufe 1 gilt:

• Im Freien und in geschlossenen Räumen: ohne besondere Regelungen.
• Für Kurse, Wettkämpfe oder Fitnessstudios ist eine Datenverarbeitung und ein Hygienekonzept erforderlich.
• Sofern gerade kein Sport getrieben wird, gilt in geschlossenen Räumen die Maskenpflicht; im Freien, wenn nicht dauerhaft ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten werden kann.

Die Vereine müssen für alle Sportveranstaltungen mit Publikumsbetrieb auf Verlangen der Ortspolizeibehörde der Stadt Müllheim (Ordnungsamt) ein Hygienekonzept vorlegen können.

Wie immer gilt: Nicht alles, was erlaubt ist, muss auch gemacht werden. Die Stadtverwaltung appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Veranstalter. Der Veranstalter/Nutzer ist verantwortlich für die Einhaltung und Umsetzung der am Tag der Veranstaltung gültigen Regelungen der CoronaVO.

Die Landesregierung hat am 25.06.2021 die neunte Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) notverkündet. Die CoronaVO wurde grundlegend überarbeitet.

Die Verordnung hat eine neue Struktur erhalten, mit dem Ziel die CoronaVO verständlicher und praxistauglicher zu machen.

Teil 1
Allgemeiner Teil

• 1 Ziel, Inzidenzstufen, Verfahren
  Das bisherige System der Öffnungsstufen entfällt. Neu eingeführt werden in § 1 Abs. 2 vier Inzidenzstufen:
  • Inzidenzstufe 1:
    Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis erreicht einen Wert von höchstens 10.
  • Inzidenzstufe 2:
    Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis erreicht einen Wert über 10 und höchstens 35.
  • Inzidenzstufe 3:
    Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis erreicht einen Wert von über 35 und höchstens 50
  • Inzidenzstufe 4:
    Sieben-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis erreicht einen Wert von über 50.
• § 2 Allgemeine Abstands- und Hygieneregeln
• § 3 Maskenpflicht
  • Grundsätzlich gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (Abs. 1), Ausnahmen hiervon, z.B. im privaten Bereich oder im Freien, werden in Abs. 2 aufgeführt.
• § 4 Geimpfte, genesene und getestete Personen, Nachweis
  • Die Regelungen zum Testnachweis für Schülerinnen und Schüler gelten nun auch entsprechend für Kindertageseinrichtungen.
• § 5 Hygienekonzept
• § 6 Datenverarbeitung

Teil 2
Besondere Regelungen – orientiert sich an den verschiedenen Lebensbereichen. Die Beschränkungen gelten jeweils abhängig von den Inzidenzstufen. Hiervon umfasst sind:

• § 7 Allgemeine Kontaktbeschränkungen
• § 8 Veranstaltungen
• § 9 Versammlungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes
• § 10 Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen
• § 11 Kultur-, Freizeit- und sonstige Einrichtungen sowie Verkehrswesen
• § 12 Außerschulische, berufliche und akademische Bildung
• § 13 Gastronomie, Beherbergung und Vergnügungsstätten
• § 14 Handels- und Dienstleistungsbetriebe
• § 15 Sport und Sportveranstaltungen
• § 16 Schlachtbetriebe und der Einsatz von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft

In diesem Teil wurde von umfangreichen Detailregelungen abgesehen; sofern Bedarf der Konkretisierung besteht, soll dies in der Begründung aufgegriffen oder Regelungen aus der CoronaVO in Ressort-Verordnungen überführt werden. Die inhaltlichen Regelungen je Inzidenzstufe können Sie einer Übersicht (Downloadlinks weiter unten) entnehmen.

Teil 3
Schlussvorschriften, insbesondere

• § 17 Weitergehende Maßnahmen, Einzelfallentscheidungen, Modellvorhaben
• § 18, 19 und 20 Verordnungsermächtigungen
• § 21 Ordnungswidrigkeiten
• § 22 Übergangsvorschrift
  • Für die Zählung der maßgeblichen Tage zum Wechsel der Inzidenzstufen werden die fünf vor dem 28.06.2021 liegenden Tage mitgezählt.
• § 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  • Die Verordnung tritt am Montag, 28. Juni 2021, in Kraft und gilt bis 26. Juli 2021.

Die Terminvergabe wird landesweit am 19.01.2021 freigeschaltet.

Bei der Anmeldung können auch andere Impfzentren als Müllheim ausgewählt werden, wenn diese möglicherweise näher zum eigenen Wohnort liegen.

Sie können sich telefonisch anmelden unter der Nummer: 116 117 (Hotline der Kassenärztlichen Bundesvereinigung)

oder online über die Website der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV):

Notwendige Unterlagen

Bitte bringen Sie folgende Unterlagen zur Impfung mit:

• Impfpass
• Ausweisdokument (beispielsweise Personalausweis)
• Elektronische Gesundheitskarte (Krankenkassen-Karte)
• Ihren Termincode, den Sie bei der Terminvergabe bekommen haben
• Nur wenn vorhanden: aktueller Medikamentenplan

Formulare selbst erstellen und Vorabregistrierung

Wenn Sie bereits einen Termin für eine Corona-Schutzimpfung vereinbart haben, können Sie vorab selbst Ihre Formulare zur Impfung erstellen. Dadurch helfen Sie, Prozesse zu beschleunigen und reduzieren Ihre Wartezeit vor Ort.

• Der Einlass erfolgt nur mit Termin!
• Der Besuch des Impfzentrums zum Zweck der Impfung stellt keinen Verstoß gegen die Ausgangsbeschränkungen der CoronaVO dar.
• Die Öffnungszeiten des Kreisimpfzentrums sind abhängig von der zur Verfügung stehenden Impfstoffmenge.

Das dynamische Infektionsgeschehen hat dazu geführt, dass Bund und Länder am 28.10.2020 weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen haben, die nun seit Beginn des Monats November umgesetzt werden.

Viele Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen sind bereits durch die Beschränkungen des öffentlichen Lebens im Frühjahr wirtschaftlich angeschlagen und waren gerade dabei, sich zu erholen. Der erneuten Maßnahmen treffen diese Unternehmen hart.

Um diese besonders betroffenen Unternehmen zu unterstützen, stellt der Bund eine zielgerichtete außerordentliche Wirtschaftshilfe – die Novemberhilfe – bereit, die über die bestehenden Unterstützungsprogramme deutlich hinausgeht.

Die Stadtverwaltung Müllheim bietet den Unternehmern einen Informationsdienst per E-Mail an. In unregelmäßigen Abständen werden Informationen zu den Themen Corona und Wirtschaftshilfen veröffentlicht. Wer gerne in diesen E-Mail-Verteiler aufgenommen werden will, sendet einfach seine Kontaktdaten an:

Stabsstelle Wirtschaftsförderung
Holger Lauer
Tel. 07631-801-108
hlauer@muellheim.de