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Stadt Müllheim 1

Aktuelle Meldungen

 

Aktuelle Meldungen

Informationen zu Corona

Stand: 19.11.2020

Zu diesem Thema gibt es eine eigene Seite.


DB-Dialogveranstaltung Müllheim: Ergebnisse der Planungswerkstatt

20.11.2020

Visualisierungen und Gestaltungsideen auf der Website des Großprojekts abrufbar

Im September 2020 hatte die Bahn zu einer Dialogveranstaltung in Müllheim eingeladen. Dabei informierte sie die Anwohnerinnen und Anwohner über die Bauarbeiten im Planfeststellungsabschnitt 9.0 (Müllheim-Auggen). Teil der Veranstaltung war eine Planungswerkstatt: Interessierte brachten hier ihre Gestaltungsideen zum Bahnhof Müllheim, zum Schallschutz und zum Bahnhofsumfeld ein. Unterstützt haben sie dabei zwei erfahrene Architekten.

Die Ergebnisse stellte die Bahn in der letzten Sitzung des Gemeinderats in Müllheim vor.

Ob die Gestaltungsideen aus der Planungswerkstatt umsetzbar sind, wird nun geprüft. In Abstimmung mit der Stadt Müllheim folgt der Variantenentscheid. Anschließend beginnen die Ausführungsplanung und der Bau.


Beschlüsse aus der Verbandsversammlung des Gemeinde-Verwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler (GVV)

19.11.2020

Die Verbandsversammlung hat am 16.11.2020 in öffentlicher Sitzung beschlossen,

  • dass die Amtszeit der derzeitigen ehrenamtlichen Mitglieder des Gutachterausschusses des GVV vorzeitig mit der Bildung des gemeinsamen Gutachterausschusses Markgräflerland-Breisgau bei der Stadt Müllheim (Aufgabenübertragung als wichtiger Grund gemäß § 4 Abs. 2 GuAVO) endet und den Verbandsvorsitzenden damit beauftragt, die Bestellung der derzeitigen ehrenamtlichen Mitglieder des Gutachterausschusses des GVV zum 31.12.2020 vorzeitig aufzuheben;
  • die derzeit gültige Gutachterausschussgebührensatzung vom 14.03.2002 (in Kraft getreten zum 1. Mai 2002) aufzuheben und außer Kraft zu setzen;
  • die Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim-Badenweiler zum 31.12.2020 zu ändern (s. Änderungssatzung im Mitteilungsblatt).

Die o.g. Satzungen werden im Mitteilungsblatt in einer der nächsten Ausgaben erscheinen und in Kürze auf der städtischen Website bereitgestellt.


Kontrolle der in der Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen ausgewiesenen Bäume in den GVV-Gemeinden

19.11.2020

In den kommenden Tagen erfolgt namens des Gemeind-Verwaltungsverbands Müllheim-Badenweiler in den GVV-angehörigen Gemeinden Müllheim, Badenweiler, Buggingen, Auggen, Sulzburg eine Kontrolle der in der Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen ausgewiesenen Bäume.

Die Kontrolle wird durch den Baumsachverständigen Hannes Wagner vorgenommen. Herr Wagner ist mit einem Legitimationsschreiben des Gemeindeverwaltungsverbands ausgestattet, er wird sich insbesondere auch mit den betroffenen privaten Grundstückseigentümern in Verbindung setzen. Herr Wagner wird lediglich um Zugang zum Baumstandort bitten, ein Einlass in den Haus- bzw. Wohnbereich ist nicht erforderlich. Die Corona bedingten Hygienevorgaben werden selbstverständlich eingehalten.

Die Kontrolle dient einerseits um eine Neubewertung und Fortschreibung der Dokumentation der besonders geschützten Bäume. Nach Auswertung der Kontrollergebnisse erhalten die Eigentümer einen aktualisierten Steckbrief des Baumes, sowie gegebenenfalls eine Handlungsempfehlung. Die Baumkontrolle selbst ist für Privateigentümer kostenlos.

Die Grundstückseigentümer werden gebeten, den Zugang zum Grundstück zu gewähren.

Kontakt
Patrick Weichert
Fachbereichsleiter Untere Naturschutzbehörde (GVV)
Tel. 07631-801-281
pweichert@muellheim.de


Polizeipräsidium Freiburg warnt vor Betrügern, die sich als Ärzte ausgeben

17.11.2020

In den letzten Tagen vermehren sich sogenannte Schockanrufe bei Bürgerinnen und Bürger im Bereich des Polizeipräsidiums Freiburg.

Perfide Täter nutzen den Schutzinstinkt

Das Vorgehen der unbekannten Täter am Telefon ist äußerst perfide: Die Anrufer geben sich am Telefon als Ärzte eines Krankenhauses aus. Sie teilen mit, dass ein naher Angehöriger (Sohn, Tochter, Enkelkind etc.) schwer an Corona erkrankt sei und dringend teure Medikamente bedürfe. Eine weitere kostspielige Betrugsvariante ist auch die Verlegung des „erkrankten Angehörigen“ per Rettungshubschrauber in eine Spezialklinik!

Tipps des Polizeipräsidiums Freiburg

  • Seien Sie achtsam, wenn Sie am Telefon oder PC um hohe Geldbeträge oder sonstige Wertsachen angegangen werden.
  • Seien Sie gewiss: Ärzte rufen nicht an um Vorkasse zu verlangen!
  • Warnen Sie als Sohn, Tochter, Enkel etc. ihre betagten Angehörigen vor dieser aktuellen Betrugsmasche. Treffen Sie innerhalb Ihrer Familie Absprachen!
  • Beim geringsten Verdacht rufen Sie bitte sofort Ihre Polizei über die kostenlose Notrufnummer 110.

Ihr
Polizeipräsidium Freiburg
Referat Prävention
Karl-Heinz Schmid
Tel. 0761-29608-25
freiburg.pp.praevention@polizei.bwl.de


Bedarfserhebung des Drei-Freunde-Kindergartens Britzingen

10.11.2020

Die Stadtverwaltung veröffentlichte im August 2020 die Auswertung der Bedarfserhebung des Drei-Freunde-Kindergarten Britzingen mit dem Ergebnis, dass nur ein geringer Bedarf an einer Ganztagesbetreuung in Britzingen besteht. Diese Auswertung umfasste die Erhebungsbögen, welche direkt bei der Ortsverwaltung Britzingen abgegeben wurden.

Mittlerweile wurden diese Erhebungsbögen mit den Bögen zusammengeführt, welche im evangelischen Kindergarten abgegeben und von dort an den Träger versandt worden sind. Die zusammengeführten Erhebungsbögen bestätigen das im August 2020 veröffentlichte Ergebnis.

Angesichts des geringen Bedarfs an einer Ganztagesbetreuung ist ein Um-/Ausbau der bestehenden Betreuungsgruppen bzw. Betreuungszeiten im Kindergarten Britzingen nicht vertretbar.

Bedarfserhebung des Drei-Freunde-Kindergartens Britzingen - ausführliche Ergebnisse, 10.11.2020PDF
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Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege

09.11.2020

Angesichts des bevorstehenden Winters wird die Bevölkerung der Stadt Müllheim gebeten, ihre in der Streupflichtsatzung vom 13.12.1989 festgelegten Reinigungs-, Räum- und Streupflichten zu erfüllen.

Nach der „Streupflicht-Satzung“ obliegt es den Straßenanliegern innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege oder entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 1,5 Metern, zu reinigen, bei Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. Sind mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft.

Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, sind auf solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel auf 1,5 m Breite zu räumen. Das Räumen des Schnees ist bei Gehwegen zur Fahrbahn hin oder bei fehlenden Gehwegen zur Grundstücksgrenze hin abzulagern bzw. anzuhäufen.

Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.

Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Bei Eisregen, dürfen nach der Satzung jedoch ausnahmsweise auftauende Streumittel verwendet werden. Ihr Einsatz ist jedoch so gering wie möglich zu halten.

Gehwege müssen werktags bis 7:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8:00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21:00 Uhr.


Deutsch-Französische Brigade informiert

12.11.2020

Angepasste Regelung der Zutrittsbeschränkung aufgrund Covid-19 für den Standortübungsplatz Müllheim

Seitens Unterstützungspersonal Standortältester MÜLLHEIM wird darauf hingewiesen, dass aufgrund des Zutrittsverbot der zivilen Bevölkerung in die Robert Schumann-Kaserne bezüglich der Covid-19-Pandemie, keine Berechtigungsausweis für das Jahr 2021 ausgestellt oder verlängert werden können.
Aus diesem Grund werden alle ausgestellten Berechtigungsausweise mit dem Gültigkeitsdatum 31.12.2020 automatisch bis zum 30.06.2021 verlängert.

Allgemein zu beachtende Hinweise für die Bevölkerung

Auch wenn die Grenzen des Standortübungsplatzes Müllheim nicht überall mit einem Zaun versehen sind, weisen dennoch Schilder rund um das Areal deutlich darauf hin, dass das Betreten des Geländes grundsätzlich nicht gestattet ist.

Aus diesem Grund informiert die Deutsch-Französische Brigade (DEU/FRA Brig) erneut die örtliche Bevölkerung, dass das Betreten des Geländes nur außerhalb der Übungszeit und nur für volljährige Personen mit einem gültigen Berechtigungsausweis gestattet ist. Minderjährige, erhalten grundsätzlich nur in Begleitung eines Zutrittsberechtigten Zugang (keine Zufahrt mit Kraftfahrzeugen jeglicher Art) zum Gelände.

Zur Sicherheit Aller, ist nur ein kontrolliertes und begrenztes Betreten des Geländes, auf befestigten (Asphalt, Beton, Schotter) Wegen außerhalb der Nutzungszeiten der Truppe zuzulassen. Dies wird im Rahmen des Ausstellungsverfahrens für die Berechtigungsausweise bestmöglich gewährt, da hier der Antragsteller über Verhaltensregeln und Auflagen belehrt wird. Hierbei muss der Antragsteller den Zutrittsbeschränkungen zustimmen, was auch mit Unterzeichnung der Haftverzichtserklärung dokumentiert wird.

Der Standortübungsplatz Müllheim, ist das militärische Übungsgebiet der DEU/FRA Brig am Standort und muss als solches den ungestörten Ausbildungs- und Übungsbetriebs für die Truppe ermöglichen. Trotz sorgfältiger Überwachung kann es immer wieder vorkommen, dass Munition und Munitionsteile sowie Stacheldraht von übenden Truppen auf dem Platz zurückbleiben. Dabei kann es zu Unfällen mit erheblichen Verletzungen, sowohl bei Personen als auch bei freilaufenden Haustieren kommen. Hunde dürfen im Rahmen der oben aufgeführten Nutzungsbedingungen deshalb nur angeleint auf dem Übungsplatz mitgeführt werden. Darüber hinaus, stellen Übungen gerade mit unbeleuchteten und getarnten Gefechtsfahrzeugen eine ständige Gefahr für Unbeteiligte dar. Vermeintliche Ruhe ist kein Indiz dafür, dass der Übungsplatz gerade nicht für militärische Ausbildungen genutzt wird.

Das Berühren und Aneignen von Munition, Munitionsteilen und Ausbildungsmaterial ist strengstens untersagt. Es besteht Lebensgefahr! Für Unfälle jeglicher Art, auch in Verbindung mit Munition und Geschossteilen, wird keine Haftung übernommen. Eltern, Angehörige und Lehrer werden gebeten, Kinder und Jugendliche auf die besonderen Gefahren hinzuweisen. Soldaten sind angewiesen, Zivilpersonen auf ihre Zutrittsberechtigung hin zu prüfen undUnbefugte aufzufordern, den Übungsplatz unverzüglich zu verlassen. Darüber hinaus ist der Standortübungsplatz selbstverständlich keine Müllkippe, jegliche Art von Müllentsorgung auf dem Platz ist verboten. Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeit oder in schweren Fällen als Straftat geahndet und werden zur Anzeige gebracht.


Müllheimer Firmen sind für Sie da

Informationsangebot des Gewerbevereins Müllheim gestartet

Viele Müllheimer Einzelhändler, Dienstleister, Handwerker und Gastronomen bieten, auch wenn viele Geschäftsräume derzeit geschlossen sein müssen, ihren Kunden alternative Angebote, wie zum Beispiel einen Abhol-/Lieferservice an. Deshalb hat der Gewerbeverein Müllheim auf der Website der Initiative KAUF LOKAL Müllheim eine separate Seite eingerichtet, um dort die Öffentlichkeit über alle Angebote der Gewerbevereinsmitglieder die z.B. nach Hause liefern, telefonisch Bestellungen annehmen und diese versenden oder besondere Leistungen anbieten, zu informieren.


Stellungnahme der Stadt Müllheim zum Nahverkehrsplan 2021

Im Zuge der Entwicklung des Nahverkehrsplans 2021 wurden alle Gemeinden im Bereich des Regio-Verbundes Freiburg um eine Stellungnahme zum Entwurf zur Linienkonzeption gebeten. Die Stadtverwaltung Müllheim hat sich dabei in Zusammenarbeit mit den politischen Gremien und Interessenvertretungen wie der Arbeitsgemeinschaft Umweltschutz Markgräflerland (AGUS) intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt und entsprechende Änderungswünsche formuliert.

Damit soll ein flächendeckender und damit zukunftsweisender Ausbau des ÖPNV in der Raumschaft vorangebracht werden. Auch die Umlandgemeinden haben ihre Stellungnahmen abgegeben. Gemeinsam wird man sich nun über das weitere Vorgehen im Zuge der Weiterentwicklung austauschen.

Stellungnahme der Stadt Müllheim zum Nahverkehrsplan 2021PDF
7 MB