Die Landesregierung Baden-Württemberg hat am 15.09.2021 die neue Corona-Verordnung beschlossen. Die neuen Regelungen gelten ab dem 16.09.2021. Die CoronaVO regelt die Maßnahmen gegen die Pandemie nach zwei neuen Schwellenwerten (Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz und Auslastung der Intensivbetten (AIB)) im Rahmen eines dreistufigen Warnsystems (Basisstufe, Warnstufe, Alarmstufe). Sie bringt Einschränkungen vor allem für Ungeimpfte.

Insbesondere folgende Regelungsinhalte sind umfasst:

Einführung der neuen Indikatoren Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz und Auslastung der Intensivbetten (AIB) für die Ermittlung der geltenden neuen Basis-, Warn- und Alarmstufe der Schutzmaßnahmen.

Einführung von Ausnahmetatbeständen für die in der Warn- und Alarmstufe geltenden Einschränkungen für Personen unter 18 Jahre und Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.

Private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen werden in der Warn- und Alarmstufe beschränkt. Es sind dann nur noch Treffen eines Haushalts mit fünf bzw. einer weiteren Person gestattet. Hierbei bleiben immunisierte Personen und die o.g. genannten von den Beschränkungen ausgenommenen Personengruppen unberücksichtigt.

Für Veranstaltungen der Kultur und des Sports, Stadt- und Volksfeste, Informationsveranstaltungen, Betriebs- und Vereinsfeiern gilt ab der Basisstufe eine 3G-Pflicht, in der Warnstufe PCR-Nachweispflicht für Nicht-Immunisierte und ab Alarmstufe eine 2G-Pflicht.

Veranstaltungen haben nun allgemein eine absolute Obergrenze von 25.000 Besucherinnen und Besuchern, es dürfen bis zur einer Größenordnung von 5.000 Besucherinnen und Besuchern die vorhandenen Kapazitäten zu 100 Prozent ausgelastet werden. Für eine Belegung über diese Schwelle hinaus hat der Betreiber die Wahl, die den Anteil von 5.000 Personen übersteigende Kapazität zu 50 Prozent auszulasten oder die maximal zulässige Obergrenze von 25.000 Personen voll auszuschöpfen, sofern nur immunisierte Besucherinnen und Besucher zugelassen werden.

Für Kultureinrichtungen (Galerien, Museen, Bibliotheken usw.), Messen, Ausstellungen und Kongresse, Sportstätten, Bäder und Saunen, touristischen Verkehren und Freizeiteinrichtungen gilt ab der Basisstufe eine 3G-Pflicht, in der Warnstufe PCR-Nachweispflicht für Nicht-Immunisierte und ab Alarmstufe eine 2G-Pflicht.

Der Regelungsgehalt aus der CoronaVO Bäder und Saunen zur Untersagung des Betriebs von Dampfbädern und ähnlichen Anlagen mit Aerosolbildung wurde in die Elfte Corona-Verordnung überführt.

Für Angebote der außerschulischen Bildung und Erwachsenenbildung (Volkshochschulen u.ä.) gilt in der Basisstufe eine 3G-Pflicht, in der Warnstufe eine PCR-Test-pflicht und in der Alarmstufe eine 2G-Pflicht.

Für Gastronomieeinrichtungen und Vergnügungsstätten, sowie Mensen und Betriebskantinen gilt in der Basisstufe eine 3G-Pflicht, in der Warnstufe eine PCR-Testpflicht und in der Alarmstufe eine 2G-Pflicht. Der Außer-Haus-Verkauf und die Abholung bestellter Speisen und Getränke bleibt ohne Beschränkungen zulässig. Im Falle von Mensen und Betriebskantinen gelten die Einschränkungen nicht für Angehörige der jeweiligen Einrichtung.

Für Beherbergungsbetriebe gilt in der Basis- und Warnstufe eine 3G-Pflicht und in der Alarmstufe eine PCR-Testpflicht. Testnachweise sind wie bisher alle drei Tage erneut vorzulegen.

Für Beschäftigte, die direkten Kontakt zu externen Personen (Kunden, Besuchern, Dienstleistern usw.) haben, wurde eine Annahmepflicht für die durch den Arbeitgeber nach der SARS-CoV-2-ArbeitsschutzV des Bundesarbeitsministeriums anzubietenden Tests aufgenommen. Selbstständige mit ähnlichem Tätigkeitsprofil müssen die Testungen zweimal pro Woche durchführen. Hiervon ausgenommen sind immunisierte Beschäftigte.

Die Stadt Müllheim ist vom 10. bis 30.09.2021 erstmalig bei STADTRADELN dabei.

Bei der internationalen Kampagne STADTRADELN soll das Rad als umwelt- und klimafreundliches Verkehrsmittel beworben werden und animieren, mehr Rad statt Auto zu fahren. Das Ziel: In Teams drei Wochen lang möglichst viel Fahrrad fahren und Kilometer sammeln. Es sind alle Radfahrten erlaubt, also Arbeitswege, Schulwege, Einkaufswege oder Wege in der Freizeit.

Von dem Wettbewerb versprechen sich die Organisatoren – die Stadtverwaltung Müllheim und der Verein Stadtradler Müllheim e.V. – neben der Vermeidung von CO2 auch Verbesserungsvorschläge für das neue städtische Radfahrkonzept, welches in der zweiten Jahreshälfte ausgearbeitet werden soll.

Bereits im Vorfeld haben sich bis jetzt zahlreiche Teams und Bürger, nämlich 155 Radlerinnen und Radler, organisiert in 32 Teams, angemeldet. Eine Registrierung ist weiterhin möglich.

Britzingens Ortsvorsteher Christoph Ries wird als Müllheimer STADTRADELN-Star während der Aktion 21 Tage sein Auto gegen sein Fahrrad tauschen.

Ausstellung vom 12.09. bis 28.11.2021

Der Maler und Radierer Dietmar J. Zapf zeigt Felslandschaften, die vorwiegend in Südfrankreich, auf Sizilien und in der Toscana entstanden sind. Nach dem Studium an der Staatlichen Akademie Karlsruhe war Zapf Meisterschüler bei Professor Peter Dreher. Er hatte Stipendien in der USA, in Paris und in Rom, lebte in Köln und Südbaden, erhielt den Villa-Massimo-Rompreis, den Förderpreis der Oberrheinischen Gewerbeindustrie und den ersten Markgräfler Kunstpreis.

Elektronisches Stellwerk steuert künftig Signale

Im Rahmen des viergleisigen Ausbaus der Rheintalbahn entsteht in Müllheim ein Elektronisches Stellwerk (ESTW). Das Stellwerk steuert künftig 92 Signale vom Bahnhof Müllheim bis nach Schliengen. Dieses ist über eine Unterzentrale in Buggingen an die Betriebszentrale in Karlsruhe angeschlossen. Mithilfe des ESTW steuert die Bahn Betriebsabläufe zunehmend automatisch. Das ermöglicht eine verbesserte Auslastung der Bahnstrecke.

Vom 27.08.-13.09.2021 führt die Bahn Rammarbeiten für die Fundamente von Signalmasten durch. Um die Standfestigkeit der Maste sicherzustellen, hebt sie ein entsprechend großes Fundament aus. Im Bahnhof Müllheim kommt dabei auch eine Ramme zum Einsatz. Leider sind die Arbeiten mit Baulärm verbunden. Für die entstehenden Unannehmlichkeiten bitte die Bahn um Entschuldigung.

Die Arbeiten finden in folgenden Nächten statt, jeweils zwischen 23 und 6 Uhr:

• Nacht Freitag/Samstag, 27./28.08., bis Nacht Sonntag/Montag, 29./30.08.
• Nacht Freitag/Samstag, 03./04.09., bis Nacht Sonntag/Montag, 05./06.09.
• Nacht Freitag/Samstag, 10./11.09., bis Nacht Sonntag/Montag, 12./13.09.

Für Arbeiten im Gleisbereich muss dieser aus Sicherheitsgründen gesperrt werden. Das ist aufgrund des hohen Zugaufkommens nur nachts möglich.

Im Jahr 2022 wird in Deutschland der nächste Zensus durchgeführt. Der Zensus beinhaltet eine Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung und wird in allen Mitgliedsstaaten der EU turnusmäßig durchgeführt. Mit dieser statistischen Erhebung wird ermittelt, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten. Viele Entscheidungen in Bund, Ländern und Gemeinden beruhen auf Bevölkerungs- und Wohnungszahlen. Um verlässliche Basiszahlen für Planungen zu haben, ist eine regelmäßige Bestandsaufnahme der Einwohnerzahl notwendig.

Bereits in diesem Jahr nimmt das Statistische Landesamt Baden-Württemberg im Rahmen der Vorbefragung zur Gebäude- und Wohnungszählung (GWZ) für den Zensus 2022 Kontakt mit einem Teil der Eigentümerinnen und Eigentümern bzw. Verwaltungen von Gebäuden mit Wohnraum bzw. Wohnungen in Baden-Württemberg auf. Diese Vorbefragung dient der Überprüfung der vorliegenden Daten zu Gebäuden und Eigentumsverhältnissen hinsichtlich Qualität und Aktualität. So wird sichergestellt, dass die Angaben zu den auskunftspflichtigen Personen sowie zu den Gebäuden und Wohnungen zur GWZ im Jahr 2022 korrekt vorliegen und die Belastung aller Beteiligten dadurch minimiert wird. Die Entscheidung bezüglich der Auswahl der Auskunftspflichtigen zur Vorbefragung 2021 hängt von Struktur und Aktualität der Daten ab, die dem Statistischen Landesamt Baden-Württemberg vorliegen.

Ca. 1 Mio. ausgewählte Eigentümerinnen und Eigentümer bzw. Verwaltungen erhalten im September 2021 ein Anschreiben mit Zugangsdaten zu einem Online-Fragebogen und werden gebeten Auskünfte zu Ihrem Gebäude oder Ihrer Wohnung zu erteilen. Die maximal 11 Fragen der Vorbefragung 2021 können schnell und einfach beantwortet werden. Dies nimmt nur etwa 5-10 Minuten in Anspruch. Wer zur Vorbefragung 2021 kein Schreiben erhält, wird erst zur GWZ 2022 befragt. Die GWZ 2022 wird als flächendeckende Erhebung durchgeführt, bei der Eigentümerinnen und Eigentümer bzw. Verwaltungen aller Gebäude mit Wohnraum und Wohnungen befragt werden.

Die gesetzlichen Grundlagen für die Datenerhebung sind das Bundesstatistikgesetz (BStatG), das Zensusvorbereitungsgesetz (ZensVorbG 2022) und das Zensusgesetz (ZensG 2022). Nach § 24 des Zensusgesetzes besteht Auskunftspflicht. Für das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hat der Schutz personenbezogener Daten höchste Priorität. Die Online-Datenübermittlung erfolgt verschlüsselt. Die gewonnenen Daten werden ausschließlich für statistische Zwecke genutzt, Rückschlüsse auf einzelne Personen oder die Weitergabe von Daten an Dritte sind ausgeschlossen.

Die DB Netz AG führt die unten angegebenen unaufschiebbaren Bauarbeiten durch.

Streckenabschnitt: Heitersheim-Müllheim
Baumaßnahme: Einbau Planumsschutzschicht, einschl. CEF-Maßnahmen

Zeitraum: 28.08. bis 04.12.2021 mit Nacht- und Wochenendarbeit

• Sa., 28.08. bis Mo., 30.08.2021, jeweils von 01:00-06:30 Uhr
• Sa., 04.09. bis Mo., 06.09.2021, jeweils von 01:00-06:30 Uhr
• Sa., 11.09. bis Mo., 13.09.2021, jeweils von 01:00-06:30 Uhr
• So., 19.09., 01:00 Uhr bis Mo., 20.10.2021, 05:10 Uhr
• Sa., 25.09., 07:00 Uhr bis Mo., 27.10.2021, 05:30 Uhr
• So., 03.10. bis Mo., 04.10.2021, jeweils von 01:00-05:30 Uhr
• So., 10.10. bis Mo., 11.10.2021, jeweils von 01:00-05:30 Uhr
• Di., 30.11. bis Sa., 04.12.2021, jeweils von 01:00-06:00 Uhr

Brücken werden saniert und für den Geh- und Radverkehr ausgebaut – Kfz-Verkehr wird weiträumig umgeleitet – Rad- und Fußgängerverkehr bleibt möglich

Am Montag, 07.06.2021, werden die insgesamt drei Brücken über den Rhein bzw. über die D 39 auf französischer Seite zwischen Chalampé (Frankreich) und Neuenburg (Breisgau-Hochschwarzwald) wegen Sanierungsarbeiten bis März 2022 für den Kfz-Verkehr gesperrt. Der Verkehr wird über das Autobahndreieck Neuenburg (A 5/A 36) umgeleitet. Der Fuß- und Radverkehr bleibt auf der Brücke in beiden Richtungen während der gesamten Zeit möglich.

Im Rahmen eines deutsch- französisches Kooperationsmodells werden die Brücken an der B 378 und der RD 39 auf französischer Seite über den Altrhein und den Grand Canal d‘Alsace von der französischen Straßenbauverwaltung saniert und für den Radverkehr ausgebaut. Die Sanierung der beiden Brücken wird von der Colléctivité européenne d’Alsace durchgeführt und soll in rund zehn Monaten (Ende März 2022) rechtzeitig bis zur Landesgartenschau abgeschlossen sein. Die Sanierung der Brücken kostet rund 2,5 Millionen Euro. Die Kosten teilen sich die Colléctivité européenne d’Alsace und das Land Baden-Württemberg. Die Kosten für den Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radweges, die bei rund 2,3 Millionen Euro liegen, übernimmt das europäische Programm Interreg.

Regierungspräsidium Freiburg
Matthias Henrich
Stv. Pressesprecher
0761-208-1039
Matthias.Henrich@rpf.bwl.de
www.rp-freiburg.de

Angepasste Regelung der Zutrittsbeschränkung aufgrund Covid-19 für den Standortübungsplatz Müllheim

Seitens Unterstützungspersonal Standortältester Müllheim wird darauf hingewiesen, dass aufgrund des Zutrittsverbots der zivilen Bevölkerung in die Robert-Schumann-Kaserne bezüglich der Covid-19-Pandemie keine Berechtigungsausweise für das Jahr 2021 ausgestellt oder verlängert werden können.

Aus diesem Grund werden alle ausgestellten Berechtigungsausweise mit dem Gültigkeitsdatum 31.12.2020 automatisch bis zum 30.09.2021 verlängert.

Berechtigungsausweise ohne Gültigkeitsdatum 31.12.2020 sind von dieser Regelung nicht betroffen, da diese im Kalenderjahr 2019 nicht weiter verlängert wurden und demnach ihre Gültigkeit verloren haben. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass es keinen Anspruch auf die Ausstellung eines Berechtigungsausweises gibt, da diese an die bereits ausgegebene Anzahl gekoppelt ist.

Allgemein zu beachtende Hinweise für die Bevölkerung

Auch wenn die Grenzen des Standortübungsplatzes Müllheim nicht überall mit einem Zaun versehen sind, weisen dennoch Schilder rund um das Areal deutlich darauf hin, dass das Betreten des Geländes grundsätzlich nicht gestattet ist.

Aus diesem Grund informiert die Deutsch-Französische Brigade (DEU/FRA Brig) erneut die örtliche Bevölkerung, dass das Betreten des Geländes nur außerhalb der Übungszeit und nur für volljährige Personen mit einem gültigen Berechtigungsausweis gestattet ist. Minderjährige erhalten grundsätzlich nur in Begleitung eines Zutrittsberechtigten Zugang (keine Zufahrt mit Kraftfahrzeugen jeglicher Art) zum Gelände.

Zur Sicherheit aller ist nur ein kontrolliertes und begrenztes Betreten des Geländes, auf befestigten Wegen (Asphalt, Beton, Schotter), außerhalb der Nutzungszeiten der Truppe zuzulassen. Dies wird im Rahmen des Ausstellungsverfahrens für die Berechtigungsausweise bestmöglich gewährt, da hier der Antragsteller über Verhaltensregeln und Auflagen belehrt wird. Hierbei muss der Antragsteller den Zutrittsbeschränkungen zustimmen, was auch mit Unterzeichnung der Haftverzichtserklärung dokumentiert wird.

Der Standortübungsplatz Müllheim ist das militärische Übungsgebiet der DEU/FRA Brig am Standort und muss als solches den ungestörten Ausbildungs- und Übungsbetrieb für die Truppen zulassen. Trotz sorgfältiger Überwachung kann es immer wieder vorkommen, dass Munition und Munitionsteile sowie Stacheldraht von übenden Truppen auf dem Platz zurückbleiben. Dabei kann es zu Unfällen mit erheblichen Verletzungen, sowohl bei Personen als auch bei freilaufenden Haustieren kommen, Hunde dürfen deshalb nur angeleint auf dem Übungsplatz mitgeführt werden.

Darüber hinaus stellen Übungen gerade mit unbeleuchteten und getarnten Gefechtsfahrzeugen eine ständige Gefahr für Unbeteiligte dar. Vermeintliche Ruhe ist kein Indiz dafür, dass der Übungsplatz gerade nicht für militärische Ausbildung genutzt wird. Das Berühren und Aneignen von Munition, Munitionsteilen und Ausbildungsmaterial ist strengstens untersagt. Es besteht Lebensgefahr! Für Unfälle jeglicher Art, auch in Verbindung mit Munition und Geschossteilen, wird keine Haftung übernommen. Eltern, Angehörige und Lehrer werden gebeten, Kinder und Jugendliche auf die besonderen Gefahren hinzuweisen. Soldaten sind angewiesen, Zivilpersonen auf ihre Zutrittsberechtigung hin zu prüfen und Unbefugte aufzufordern, den Übungsplatz unverzüglich zu verlassen.

Der Standortübungsplatz ist keine Müllkippe, jegliche Art von Müllentsorgung auf dem Platz ist verboten. Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeit oder in schweren Fällen als Straftat geahndet und werden zur Anzeige gebracht.

Voraussichtlich ab dem 11. oder dem 18.10.2021 wird die Fahrbahndecke im Marzeller Weg 1/1a und 2 erneuert. Die Arbeiten finden unter Vollsperrung der Fahrbahn statt und sollen nach drei Tagen abgeschlossen sein.

Aktuell werden im Britzinger Wald (Schwerpunkt Schwärze und Neuenfels) sowie im Müllheimer Eichwald verschiedene Wegpflegemaßnahmen durchgeführt. Dazu gehört das Zurückschneiden von Ästen an Waldwegen und das Mulchen von Wegrändern. Die Mulcharbeiten finden aus Rücksicht auf Blühpflanzen und Insekten nach der Hauptblütezeit, also jetzt im Herbst, statt.

Einzelne Wegabschnitte werden mit einem sogenannten Grader wieder ertüchtigt, welcher das Wegprofil wieder herstellt, Gräben säubert und so den Wasserabfluss für kommende Starkregenfälle sichert. Eine Verbreiterung der Wegeinfrastruktur erfolgt nicht. Je nach Witterung kann es für Spaziergänger etwas „matschig“ auf den Wegen werden, da feineres Material durch den Grader wieder nach oben gelangt.

Stadt Müllheim
Forstverwaltung

Voraussichtlich ab dem 31.05.2021 finden an folgenden Brücken und Stützwänden Sanierungsarbeiten statt:

• Brunnmattstraße, Klemmbach
• Hafnergasse, Klemmbach
• Hachbergstraße, Klemmbach
• Renkenrunsstraße, Neuenburger Runs
• Stützwand Krebsmatt, Britzingen

Hierbei werden Schadstellen im Beton beseitigt, Fugen saniert und Schäden an Geländern repariert. Auf den laufenden Verkehr haben diese Maßnahmen keinen Einfluss. Es kann jedoch kurzzeitig zu Einschränkungen kommen.

Stadt Müllheim
Tiefbauamt, Dezernat 3 / Fachbereich 32

Die Hügelheimer Runs wurde als Ingenieurbauwerk in den 1930er Jahren zur Hochwasserentlastung hergestellt. Bei der Überarbeitung der Hochwassergefahrenkarte im Jahre 2015 wurde festgestellt, dass bei einem Hochwasserabfluss mit einer Wiederkehrzeit von 100 Jahren (HQ100) der berechnete Hochwasserspiegel in der Hügelheimer Runs keinen ausreichenden Sicherheitsabstand zu der Dammkronenoberkante hat. Daraus resultierend wurde von einem Dammbruchszenario ausgegangen, das zu umfangreichen Überflutungen führt. Des Weiteren wurde im Zuge einer geotechnischen Überprüfung der Uferbereiche festgestellt, dass die Dammbauwerke nicht den Regeln der Technik entsprechen und abschnittsweise keine ausreichende bautechnische Standsicherheit vorhanden ist.

Im Zuge des geplanten Gewässerausbaus werden die Ufer- bzw. Dammhöhen soweit angehoben um einem HQ100 stand zu halten. Außerdem werden die bautechnischen Defizite im Bereich der Dämme beseitigt.

Die Ausbaumaßnahmen beschränken sich ausschließlich auf den Uferbereich, eine Umgestaltung des Gewässerbettes ist nicht vorgesehen.

Sanierung im Abschnitt Süd (Hauptstraße bis Alte Poststraße ca. 210 m)

Geplant ist der Einbau einer Spundwand auf beiden Uferseiten, mit Ausnahme eines ca. 25m langen Abschnittes entlang der östlichen Ufermauer und eines ca. 12m langen Abschnittes entlang der westlichen Ufermauer, beide unmittelbar südlich der Alten Poststraße. In diesen Bereichen werden Mauerscheiben versetzt, welche so ausgebildet werden, dass diese auch den Zweck der Absturzsicherung übernehmen.

Zum Einbringen der Spundwände wird zunächst der westliche Damm abgetragen und ein provisorischer Hochwasserschutz installiert. Sobald die westliche Spundwand vorhanden ist, übernimmt dies die Funktion des derzeit bestehenden Dammes, so dass der provisorische Hochwasserschutz nach entsprechendem Dammabtrag auf der gegenüberliegenden Gewässerseite errichtet werden kann.

Sanierung im Abschnitt Nord (Alte Poststraße bis B3 ca. 220 m)

Auf der östlichen Uferseite ausgehen vom Einlauf Brücke B3 ist eine Spundwand (ca. 7,5m) wie im Abschnitt Süd vorgesehen. Im direkten Anschluss ist der Einbau von Betonsteinen auf einer Länge von 60m vorgesehen. Hierzu ist ein vorübergehender baulicher Eingriff in die angrenzenden Privatgrundstücke erforderlich.

Auf der westlichen Uferseite ist von dem Brückenbauwerk B3 bis zum städtischen Schmutzwasserhebewerk ist der Einbau von Betonformsteinen geplant. Im Anschluss ist der Einbau einer Spundwand bis zur Brücke Alte Poststraße vorgesehen.

Stadt Müllheim
Baudezernat FB 32
Bismarckstraße 3
79379 Müllheim

Projektleitung
Iris Ade
Tel. 07631-801-323
iade@muellheim.de
Ronny Biesinger
Tel. 07631-801-321
rbiesinger@muellheim.de

Der Arbeitskreis „Moscht un mehr“ lädt herzlich ein zur Mithilfe bei der Apfelernte morgen am Samstag, 25. September. Treffpunkt ist ab 09.00 Uhr auf der Wiese hinter ob dem Dorf. Bitte Korb oder Eimer mitbringen. Anschließend gibt es ein Vesper.

Der nächste SeniorenTreff findet am Dienstag, 28. September von 15.00-17.00 Uhr im Gemeindesaal statt. Harald Gritzner wird eine Lesung halten mit eigenen Texten zum Markgräflerland, Hebel-Geschichten, Gugelmeier-Gedichte sowie ein Volkmann-Leander-Märchen. Bitte unbedingt Maske und Impfbestätigung mitbringen.