Der Gemeinderat der Stadt Müllheim hat in seiner Sitzung am 30.09.2020 die abschnittsweise Vermarktung des Wohnbauflächenbereichs „Am langen Rain“ und ergänzend hierzu auch die grundsätzlichen Verkaufskonditionen und Vergabekriterien bzw. Bewerbungskriterien festgelegt.

In einem ersten Vermarktungsabschnitt sollen insgesamt 3 städtische Einzelhausgrundstücke ausschließlich an private Bauherren veräußert werden. Die Vergabe erfolgt unter Anwendung eines einheitlichen, transparenten und punktebasierenden Bewerbungsverfahrens.

Infomationen und Formulare zum Download werden hierzu ab Montag, den 18.01.2021 auf der Website der Stadt Müllheim zur Verfügung gestellt.

Weitere Fragen hierzu beantwortet Ihnen gerne
Patrick Weichert
Fachbereichsleiter Grundstücksmanagement
Tel. 07631-801-281
pweichert@muellheim.de

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat entschieden, dass Kitas und Schulen bis zunächst 31.01.2021 geschlossen bleiben.

Eine Notbetreuung findet in den Einrichtungen und den Schulen weiterhin statt.

• Eltern, deren Kinder schon in der Notbetreuung sind und einen weiteren Bedarf haben, müssen ihr Kind nicht nochmals anmelden.
• Eltern, die ab dem 18.01.2021 einen Bedarf an einer Notbetreuung haben, können die aktuellen Formulare nutzen.

Wir möchten die Eltern nochmals darauf hinweisen, dass die Notbetreuung ausschließlich dann in Anspruch genommen werden soll, wenn dies zwingend erforderlich ist, d.h. eine Betreuung auf keine andere Weise sichergestellt werden kann.

Lesen Sie dazu bitte auch die weiter unten stehende Meldung »Notbetreuung in Kitas und Schulen 2021« vom 07.01.2021.

Die Landeregierung Baden-Württemberg hat entschieden, dass Kitas und Schulen weiter bis zunächst zim 18.01.2021 bzw. je nach Infektionszahlen bis zum 31.01.2021 grundsätzlich geschlossen bleiben.

Die Notbetreuung soll ausschließlich dann in Anspruch genommen werden, wenn dies zwingend erforderlich ist, d.h. eine Betreuung auf keine andere Weise sichergestellt werden kann.

In folgenden Fallkonstellationen kann die Notbetreuung in Anspruch genommen werden:

1. Beide Erziehungsberechtigte (bei Alleinerziehenden dieser) sind durch ihre berufliche Tätigkeit tatsächlich an der Betreuung gehindert und es steht keine andere Betreuungsperson zur Verfügung. Die Eltern sind beide bei ihrer beruflichen Tätigkeit
unabkömmlich und haben eine Präsenzpflicht. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in Präsenz außerhalb der Wohnung oder im Homeoffice verrichtet wird.

2. Wenn das Kindeswohl dies erfordert.

3. Aus anderen schwerwiegenden Gründen.

Sollten die Gruppengröße in der Notbetreuung minimiert werden, kann dies zur Folge haben, dass die Kapazitäten der Notbetreuung gegebenenfalls nicht für alle antragstellenden Familien ausreichen. Dann müssen wir Kriterien für die Plätze ansetzen.

Notbetreuung Städtische Kindergärten

Die Familien senden die Anmeldung und die Bestätigung des Arbeitgebers an die Stadtverwaltung Müllheim.

Bettina Sommerfeld

bsommerfeld@muellheim.de
Tel. 07631-801-364

Annelore Müller

amueller@muellheim.de
Tel. 07631-801-363

Margot Weiß

mweiss@muellheim.de
Tel. 07631-801-362

Aufgrund der Kurzfristigkeit ist es möglich, die Arbeitgeberbescheinigung bis Donnerstag 14.01.2021 nachzureichen (auch direkt im Kindergarten oder Schule).

Familien, die schon in der Notbetreuung sind, müssen nur eine neue Anmeldung ausfüllen. Es muss keine neue Arbeitgeberbescheinigung abgegeben werden.

Notbetreuung Konfessionelle und freie Kindergärten

Die Anmeldungen werden direkt über die Einrichtungen getätigt.

Notbetreuung in den Schulen

Anträge für die Notbetreuung in Schulen und Nachmittagsbetreuung sind in den jeweiligen Schulsekretariaten zu stellen.

Die jeweiligen Einrichtungen bzw. die Stadtverwaltung prüfen die eingegangenen Anträge und informieren direkt die Eltern und gegebenenfalls die jeweiligen Einrichtungen.

Bitte beachten Sie, dass bereits erkrankte Kinder bzw. Kinder, die unter Quarantäne stehen, nicht in die Notgruppen aufgenommen werden können.

Wie in den vergangenen Jahren werden wir auch im Jahr 2021 wieder ein vielfältiges Angebot für die Sommerferien anbieten.

Ab 01.03.2021 können Sie Ihr(e) Kind(er) für das Sommerferien-Programm anmelden. Dies erfolgt wieder über das Ferienprogramm Feripro. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu den einzelnen Angeboten.

Angebote für Kindergartenkinder und Grundschulkinder

Die verbindlichen und kostenpflichtigen Angebote zur Betreuung für Kindergartenkinder und Grundschulkinder werden über den Hort an der Schule, vom Caritasverband sowie von Mitarbeitern des Stadtjugendreferats abgedeckt.

Bei den Angeboten der Caritas werden geeignete Personen aus dem sozialpädagogischen Bereich (z.B. Student/innen) eingesetzt. Es handelt sich nicht um das Fachpersonal (z.B. Erzieherinnen) des Kindergartens.

Angebote des Stadtjugendreferats

Zusätzlich bietet das Stadtjugendreferat auch kostenlose und ohne Voranmeldung buchbare Angebote an (für einzelne Angebote kann eine Aufwandspauschale für Bastelmaterial o.ä. anfallen). Bei den vielfältigen offenen Angeboten der Ferienwiese werden die Mitarbeiter des Stadtjugendreferats durch ehrenamtlich tätige Jugendliche unterstützt. Die Aufsichtspflicht obliegt weiterhin den Eltern.

Ferienprogramm »Mach mit!«

Das Ferienprogramm “Mach mit!” wird es auch wieder geben. Gemeinsam mit Vereinen und anderen Kooperationspartnern werden an einzelnen Tagen kostenpflichtige und kostenlose Angebote angebotet.

Weitere Informationen erhalten Sie über das Ferienprogramm Feripro. Den Anmeldestart zu den verschiedenen Möglichkeiten werden wir Ende Februar in unserem Mitteilungsblatt »HALLO Müllheim« veröffentlichen.

Alle Angebote können nur unter Berücksichtigung der dann aktuellen Corona-Lage stattfinden oder werden den Gegebenheiten entsprechend angepasst.

Alle Informationen rund um die Abfallwirtschaft finden Sie auf der Website des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald. Dort können Sie auch den Abfallkalender 2021 herunterladen.

Seit Samstag, 12.12.2020 gilt für ganz Baden-Württemberg eine Ausgangsbeschränkung. Das heißt, dass man für das Verlassen der Wohnung einen triftigen Grund braucht.

Tagsüber von 5 bis 20 Uhr

• Sport und Bewegung an der frischen Luft ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts.
• Erledigung von Einkäufen
• Ansammlungen und private Veranstaltungen mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder maximal 5 Personen aus bis zu zwei Haushalten sowie Verwandten in gerader Linie und Partner; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre sind hiervon ausgenommen
• Veranstaltungen nach § 10 Absatz 4 Corona-Verordnung (CoronaVO) wie die Teilnahme an Gerichtsterminen oder Sitzungen kommunaler Gremien
• Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts
• Besuch von Versammlungen nach Artikel 8 Grundgesetz

Nachts von 20 bis 5 Uhr

• Ausübung beruflicher Tätigkeiten
• Inanspruchnahme medizinischer, auch veterinärmedizinischer Leistungen
• Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
• Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen
• Handlungen zur Versorgung von Tieren, wie etwa Gassi gehen
• Besuch von Schulen, Kindertagesstätten und Veranstaltungen des Studienbetriebs
• Besuch von religiösen Veranstaltungen
• Besuch von privaten Feiern in der Zeit vom 23. bis 27.12.2020

An öffentlichen Orten, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, gilt außerdem ein Ausschank- und Konsumverbot für alkoholische Getränke.

Die seit Anfang Dezember geltenden verschärften Corona-Regeln gelten weiterhin. Den erneuten Lockdown haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am 13.12.2020 beschlossen. Er gilt vom Mittwoch, 16.12.2020 bis mindestens zum 10.01.2021.

Aufgrund der derzeitigen COVID-19-Pandemie und den geltenden gesetzlichen Einschränkungen wird es in 2021 keine Brennholzversteigerung nach bisherigem Muster geben können.

Um weiterhin die lokale Brennholzversorgung der Bürgerschaft gewährleisten zu können erarbeitet die Stadt Müllheim derzeit ein Alternativkonzept, sodass Ende Januar / Anfang Februar 2021 ausreichende Mengen an Brennholz aus dem Stadtwald Müllheim zur Verfügung stehen werden.

Weitere Informationen hierzu erfolgen dann rechtzeitig im „Hallo Müllheim“ sowie auf der Website der Stadt Müllheim.

Stadt Müllheim, Forstverwaltung

Angesichts des bevorstehenden Winters wird die Bevölkerung der Stadt Müllheim gebeten, ihre in der Streupflichtsatzung vom 13.12.1989 festgelegten Reinigungs-, Räum- und Streupflichten zu erfüllen.

Nach der „Streupflicht-Satzung“ obliegt es den Straßenanliegern innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege oder entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 1,5 Metern, zu reinigen, bei Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. Sind mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft.

Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, sind auf solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel auf 1,5 m Breite zu räumen. Das Räumen des Schnees ist bei Gehwegen zur Fahrbahn hin oder bei fehlenden Gehwegen zur Grundstücksgrenze hin abzulagern bzw. anzuhäufen.

Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.

Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Bei Eisregen, dürfen nach der Satzung jedoch ausnahmsweise auftauende Streumittel verwendet werden. Ihr Einsatz ist jedoch so gering wie möglich zu halten.

Gehwege müssen werktags bis 7:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8:00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21:00 Uhr.

Angepasste Regelung der Zutrittsbeschränkung aufgrund Covid-19 für den Standortübungsplatz Müllheim

Seitens Unterstützungspersonal Standortältester MÜLLHEIM wird darauf hingewiesen, dass aufgrund des Zutrittsverbot der zivilen Bevölkerung in die Robert Schumann-Kaserne bezüglich der Covid-19-Pandemie, keine Berechtigungsausweis für das Jahr 2021 ausgestellt oder verlängert werden können.
Aus diesem Grund werden alle ausgestellten Berechtigungsausweise mit dem Gültigkeitsdatum 31.12.2020 automatisch bis zum 30.06.2021 verlängert.

Allgemein zu beachtende Hinweise für die Bevölkerung

Auch wenn die Grenzen des Standortübungsplatzes Müllheim nicht überall mit einem Zaun versehen sind, weisen dennoch Schilder rund um das Areal deutlich darauf hin, dass das Betreten des Geländes grundsätzlich nicht gestattet ist.

Aus diesem Grund informiert die Deutsch-Französische Brigade (DEU/FRA Brig) erneut die örtliche Bevölkerung, dass das Betreten des Geländes nur außerhalb der Übungszeit und nur für volljährige Personen mit einem gültigen Berechtigungsausweis gestattet ist. Minderjährige, erhalten grundsätzlich nur in Begleitung eines Zutrittsberechtigten Zugang (keine Zufahrt mit Kraftfahrzeugen jeglicher Art) zum Gelände.

Zur Sicherheit Aller, ist nur ein kontrolliertes und begrenztes Betreten des Geländes, auf befestigten (Asphalt, Beton, Schotter) Wegen außerhalb der Nutzungszeiten der Truppe zuzulassen. Dies wird im Rahmen des Ausstellungsverfahrens für die Berechtigungsausweise bestmöglich gewährt, da hier der Antragsteller über Verhaltensregeln und Auflagen belehrt wird. Hierbei muss der Antragsteller den Zutrittsbeschränkungen zustimmen, was auch mit Unterzeichnung der Haftverzichtserklärung dokumentiert wird.

Der Standortübungsplatz Müllheim, ist das militärische Übungsgebiet der DEU/FRA Brig am Standort und muss als solches den ungestörten Ausbildungs- und Übungsbetriebs für die Truppe ermöglichen. Trotz sorgfältiger Überwachung kann es immer wieder vorkommen, dass Munition und Munitionsteile sowie Stacheldraht von übenden Truppen auf dem Platz zurückbleiben. Dabei kann es zu Unfällen mit erheblichen Verletzungen, sowohl bei Personen als auch bei freilaufenden Haustieren kommen. Hunde dürfen im Rahmen der oben aufgeführten Nutzungsbedingungen deshalb nur angeleint auf dem Übungsplatz mitgeführt werden. Darüber hinaus, stellen Übungen gerade mit unbeleuchteten und getarnten Gefechtsfahrzeugen eine ständige Gefahr für Unbeteiligte dar. Vermeintliche Ruhe ist kein Indiz dafür, dass der Übungsplatz gerade nicht für militärische Ausbildungen genutzt wird.

Das Berühren und Aneignen von Munition, Munitionsteilen und Ausbildungsmaterial ist strengstens untersagt. Es besteht Lebensgefahr! Für Unfälle jeglicher Art, auch in Verbindung mit Munition und Geschossteilen, wird keine Haftung übernommen. Eltern, Angehörige und Lehrer werden gebeten, Kinder und Jugendliche auf die besonderen Gefahren hinzuweisen. Soldaten sind angewiesen, Zivilpersonen auf ihre Zutrittsberechtigung hin zu prüfen undUnbefugte aufzufordern, den Übungsplatz unverzüglich zu verlassen. Darüber hinaus ist der Standortübungsplatz selbstverständlich keine Müllkippe, jegliche Art von Müllentsorgung auf dem Platz ist verboten. Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeit oder in schweren Fällen als Straftat geahndet und werden zur Anzeige gebracht.

Informationsangebot des Gewerbevereins Müllheim gestartet

Viele Müllheimer Einzelhändler, Dienstleister, Handwerker und Gastronomen bieten, auch wenn viele Geschäftsräume derzeit geschlossen sein müssen, ihren Kunden alternative Angebote, wie zum Beispiel einen Abhol-/Lieferservice an. Deshalb hat der Gewerbeverein Müllheim auf der Website der Initiative KAUF LOKAL Müllheim eine separate Seite eingerichtet, um dort die Öffentlichkeit über alle Angebote der Gewerbevereinsmitglieder die z.B. nach Hause liefern, telefonisch Bestellungen annehmen und diese versenden oder besondere Leistungen anbieten, zu informieren.

Zwischen der Gerbergasse und der Eisengasse 4 werden die Ver- und Entsorgungsleitungen sowie die Oberfläche erneuert.

In dieser Zeit ist die Eisengasse im o.g. Bereich sowie die Messergasse für den Verkehr gesperrt.
Die betroffenen Gebäude sind fußläufig über die Baustelle erreichbar.

Des Weiteren ist der Parkplatz Hinterer Marktplatz ebenfalls gesperrt.

Mit den Arbeiten wurde die Firma Knobel Bau GmbH aus Hartheim am Rhein beauftragt.

Die Deutsche Bahn (DB) arbeitet mit Hochdruck am viergleisigen Ausbau der Rheintalbahn. Zum Ausbau der Strecke gehört auch die Neugestaltung des Bahnhofs und seines Umfelds in Müllheim. Damit die dafür benötigten Bauflächen zur Verfügung stehen, nimmt die DB umfangreiche Grünschnitt- und Baumfällarbeiten vor. Gearbeitet wird Montag bis Samstag, jeweils von 7 bis 17 Uhr.

Betroffen sind die Klosterrunsstraße, die Eisenbahnstraße und die Bahnhofstraße.
Durch den Rückschnitt kann es zu Lärmbeeinträchtigungen kommen. Zusätzlich wird der Straßenverkehr vorübergehend eingeschränkt: Parkplätze können während der Arbeiten nicht genutzt werden; die Klosterrunsstraße wird halbseitig gesperrt, um den Grünschnitt auf Lastkraftwagen verladen zu können. Wir, die DB, bemühen uns, die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten. Für die entstehenden Unannehmlichkeiten bitten wir Sie um Entschuldigung.

Ausgleichsmaßnahmen auf rund 35.000 Quadratmeter
Die Vegetationsarbeiten werden durch umfangreiche Maßnahmen ausgeglichen. Schon vorab hat die Deutsche Bahn in Müllheim und Auggen auf einer Fläche von rund 29.400 Quadratmeter Streuobstwiesen angelegt. Nach den Bauarbeiten werden Sträucher im Umfeld der neuen Gleisanlagen auf rund 270 Quadratmeter angepflanzt. Zusätzlich werden 133 Bäume auf einer Fläche von 5.300 Quadratmeter gepflanzt. Die Ausgleichsmaßnahmen binden das Bahnhofsumfeld und die Strecke Müllheim–Auggen in das Landschaftsbild ein. Außerdem schafft die Bahn damit wertvolle neue Lebensräume für bedrohte Tierarten.

Ihre Deutsche Bahn AG

Im Bereich Müllheim–Auggen bauen wir, die Deutsche Bahn AG, die Rheintalbahn viergleisig aus. Im Rahmen des Ausbaus ersetzen wir die bestehende Straßenüberführung Zienkener Weg bei Müllheim durch eine Eisenbahnüberführung. Das macht den Neubau des Zienkener Wegs im Bereich der alten Straßenüberführung notwendig.

Um den neu erbauten Abschnitt an das bestehende Straßennetz anzuschließen, wird die alte Straßenüberführung Zienkener Weg von Montag, 11. Januar, bis voraussichtlich Freitag, 19. Februar 2021, voll gesperrt.

Wir bemühen uns, die Arbeiten zügig fertigzustellen, um die Sperrung gegebenenfalls früher aufzuheben.

Die Umleitung ist vor Ort ausgeschildert und führt zu den Aussiedlerhöfen „Unter den Matten“ und zur Firma Breisgau Kompost über die Bundesstraße 378, die Richtbergstraße und den Bismarckweg.

Die Anwohnerinnen und Anwohner wurden am 11. Dezember 2020 über Anwohnerinformationen über die Arbeiten informiert.

Für die entstehenden Unannehmlichkeiten bitten wir ausdrücklich um Entschuldigung.

Ihre Deutsche Bahn

Aufgrund von anstehenden Tiefbauarbeiten in der Eisengasse wird die Parkplatzfläche bis voraussichtlich Ende Februar 2021 als Baustelleneinrichtungs- und Lagerfläche eingerichtet. Die PKW-Stellplätze werden für diesen Zeitraum nicht zur Verfügung stehen. Der Bereich ist entsprechend ausgeschildert.

Aufgrund von anstehenden Tiefbauarbeiten im zukünftigen „Quartier 5“ wird ein Teil des Zirkusplatzes temporär ab 10.11.2020 bis voraussichtlich Mitte April 2021 als Baustelleneinrichtungs- und Lagerfläche eingerichtet. Die platzseitig orientierten PKW-Stellplätze werden für diesen Zeitraum nicht zur Verfügung stehen. Der Bereich ist mit entsprechenden Parkverboten ausgeschildert.

Stadt Müllheim, Fachbereich Grundstücksmanagement

Am kommenden Dienstag, 19. Januar 2021 findet von 14.30 Uhr bis 19.30 Uhr in der Festhalle ein Blutspendetermin des Deutschen Roten Kreuzes statt. Eine Blutspende ist nur nach vorheriger Online-Terminreservierung möglich.

Im derzeitigen verschärften Lockdown finden in der Katharinenkirche keine Präsenzgottesdienste statt. Der Kirchengemeinderat Hügelheim hat beschlossen, vorübergehend keine gottesdienstlichen Feiern anzubieten.

Wenn Sie Hilfe benötigen oder ein Gespräch wünschen, wenden Sie sich bitte an Pfarrerin Britta Goers unter Tel. 07631-3504.

Die Katharinenkirche ist täglich geöffnet – zum Innehalten und Nachdenken, zum persönlichen Gebet, zum Kraft tanken. Bitte halten Sie im Kirchengebäude die Abstands- und Hygieneregeln ein.