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Stadt Müllheim 1

Ortsrecht und Satzungen der Stadt Müllheim

Die Dokumente zum Ortsrecht und die Satzungen sind kapitelweise in PDF-Form verfügbar. Bei Aktualisierungen werden sie auch kapitelweise ausgetauscht.

0. Allgemeine Verwaltung

0/1.1 Besetzung des GemeinderatesPDF
56 kB
0/1.2 Besetzung des Ortschaftsrates BritzingenPDF
52 kB
0/1.2 Besetzung des Ortschaftsrates FeldbergPDF
51 kB
0/1.2 Besetzung des Ortschaftsrates HügelheimPDF
52 kB
0/1.2 Besetzung des Ortschaftsrates NiederweilerPDF
52 kB
0/1.3 Beschließende Ausschüsse des GemeinderatsPDF
70 kB
0/1.6 Mitgliederversammlung der Volkshochschule MarkgräflerlandPDF
5 kB
0/1.7 MusikschulausschussPDF
7 kB
0/1.8 Mitgliederversammlung der Sozialstation Markgräflerland e.V.PDF
7 kB
0/1.9 Vertreter der Verbandsgemeinden des GVV Müllheim-BadenweilerPDF
10 kB
0/1.10 Sprecher der FraktionenPDF
8 kB
0/1.11 Vertreter im Partnerschaftskomitee Müllheim - GrayPDF
8 kB
0/1.11 Vertreter im Partnerschaftskomitee Müllheim - Hohen NeuendorfPDF
8 kB
0/1.11 Vertreter im Partnerschaftskomitee Müllheim - Valle di LedroPDF
8 kB
0/1.11 Vertreter im Partnerschaftskomitee Müllheim - VeveyPDF
8 kB
0/1.12 Stellvertreter des BürgermeistersPDF
6 kB
0/1.13 Ortsbeauftragter für VögisheimPDF
5 kB
0/1.14 Internationaler Beirat MüllheimPDF
11 kB
0/1.15 Geschäftsordnung des Internationalen BeiratsPDF
428 kB
0/2 Hauptsatzung der Stadt MüllheimPDF
2 MB
0/4 Archivordnung der Stadt MüllheimPDF
134 kB
0/6 Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt MüllheimPDF
122 kB
0/7 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche TätigkeitPDF
718 kB
0/8 Satzung über die Form der öffentlichen BekanntmachungenPDF
554 kB
0/10 Satzung über die Erhebung von VerwaltungsgebührenPDF
40 kB

1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung

1/1 PolizeiverordnungPDF
2 MB
1/2 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)PDF
97 kB
1/3 Satzung für die Freiwillige Feurwehr der Stadt Müllheim (Feuerwehrsatzung)PDF
81 kB
1/5 Feuerwehrkostenersatzsatzung 01.02.2018PDF
873 kB
1/7 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr (Feuerwehr Entschädigungssatzung FwES)PDF
30 kB
1/8 Rechtsverordnung der Stadt Müllheim über die Sperrzeit (Sperrzeitverordnung)PDF
8 kB
1/9 Rechtsverordnung der Stadt Müllheim über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von GaststättenPDF
9 kB
1/10 Satzung über die Benutzung von ObdachlosenunterkünftenPDF
1 MB
Fragebogen für Veranstaltungen Straßenfeste der Stadt MüllheimPDF
88 kB
Plan der Rettungswege bei Stadtfest und JahrmarktPDF
740 kB
Merkblatt Brandschutz bei Straßenfesten,Märkten und ähnlichen Veranstaltungen (Empfehlung)PDF
90 kB
Merkblatt Wettereinflüsse bei Veranstaltungen im FreienPDF
88 kB
Checkliste WetterwarnungenPDF
21 kB

2. Schulen

2/0 Satzung der Städtischen Muskikschule Müllheim v. 19.02.2020PDF
49 kB
2/1 Schulordnung für die Städtische Musikschule MüllheimPDF
30 kB
2/2 Gebührenordnung für die Städtische Musikschule MüllheimPDF
87 kB
2/3 Satzung über die Bildung von Schulbezirken (Schulbezirkssatzung) der Stadt MüllheimPDF
14 kB

3. Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege

3/1 Richtlinien der Stadt Müllheim für die finanzielle Förderung von Besuchern von Müllheimer Schulen und Vereinen in den PartnergemeindenPDF
88 kB
3/2 Allgemeine Miet- und Benutzungsordnung für die Überlassung der MartinskirchePDF
116 kB
3/3 Gebührenordnung Markgräfler Museum und FrickemühlePDF
13 kB

4. Soziale Sicherung

4/1 KindergartenordnungPDF
116 kB
4/2 Kiga Gebührensatzung Stadt Müllheim, gilt ab 01.01.2020PDF
714 kB
4/3 Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die außerschulische Betreuung (Kernzeiten- sowie Nachmittagsbetreuung/Hort) der Stadt MüllheimPDF
804 kB

5. Gesundheit, Sport, Erholung

5/1 Badeordnung der Stadt MüllheimPDF
132 kB

6. Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

6/1 neue Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Die alte Satzung findet noch teilweise Anwendung!)PDF
81 kB
6/2 Eigenbetriebssatzung für den Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Stadt MüllheimPDF
841 kB
6/3 Gestaltungssatzung über WerbeanlagenPDF
9 MB
6/4 Satzung über die Höhe der zulässigen Miete für geförderten WohnraumPDF
488 kB
6/5 Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB Ortsetter Ortsteil HügelheimPDF
653 kB

7. Öffentlichen Einrichungen, Wirtschaftsförderung

7/1 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt MüllheimPDF
317 kB
7/2 Betriebssatzung der Stadt Müllheim für den Eigenbetrieb AbwasserbeseitigungPDF
81 kB
7/3 Friedhofsatzung - Friedhofsordnung und BestattungsgebührensatzungPDF
459 kB
7/4 Satzung alter Friedhof Hügelheimer Straße/BismarckstraßePDF
74 kB
7/7 Satzung über die Durchführung von Wochenmärkten und des JahrmarktesPDF
156 kB
7/7.1 Satzung über die Erhebung von MarktgebührenPDF
61 kB
7/9 Kurtaxe-Satzung 01.02.2018PDF
2 MB
7/11 Satzung über die Gebührenerhebung für die GemeindewaagenPDF
85 kB

8. Wirtschaftliche Unternehmen

8/1 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)PDF
17 kB
8/2 Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt MüllheimPDF
141 kB

9. Allgemeine Finanzwirtschaft

9/1 Satzung über die Erhebung von StundungszinsenPDF
65 kB
9/2 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt MüllheimPDF
133 kB
9/3 Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)PDF
92 kB
9/4 Zweitwohnungssteuersatzung vom 27.05.2020PDF
66 kB

Gemeindeverwaltungsverband Müllheim-Badenweiler

Aufhebungssatzung zur Hauptsatzung des GVV Müllheim-Badenweiler vom 22.05.1980PDF
213 kB
Verbandssatzung des GVVPDF
699 kB
GebührensatzungPDF
20 kB
GebührenverzeichnisPDF
156 kB
Antrag auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen nach § 45 StVOPDF
24 kB

Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen

Im Jahre 2010 ist zunächst die Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen des Gemeindeverwaltungsverbandes Müllheim- Badenweiler für den Bereich Müllheim einschließlich Ortsteilen in Kraft getreten, im Jahre 2014 folgte dann die Verordnung für die anderen Mitgliedsgemeinden des GVV (Auggen, Badenweiler, Buggingen und Sulzburg).

Die jeweils in den Anlagen 1 der Verordnungen aufgeführten Einzelobjekte werden als Einzelbildungen der Natur (Naturgebilde) zu Naturdenkmalen erklärt. Die in der Anlage 2 der Verordung für den Bereich Müllheim aufgeführten Gebiete werden zu flächenhaften Naturdenkmalen erklärt.

Zweck der Verordnung ist der Erhalt und die nachhaltige Sicherung der Naturgebilde und flächenhaften Naturdenkmale aus wissenschaftlichen, ökologischen, na-turgeschichtlichen, landeskundlichen oder kulturellen Gründen. Die Verordnung dient zur Sicherung von Lebensgemeinschaften oder Lebensstätten bestimmter Tiere und Pflanzen oder wegen ihrer Eigenart, Seltenheit, landschaftstypischen Kennzeichnung oder ihres Ortsbild prägenden Charakters.

Verordnung Naturdenkmale und Anlage 1+2 des GVV für den Bereich MüllheimPDF
273 kB
Verordnung Naturdenkmale und Anlage 1 des GVV für die Bereiche Auggen, Badenweiler, Buggingen und SulzburgPDF
604 kB