Gebühren für Januar und Februar 2021 und Öffnung ab Montag 22.02.2021

Liebe Eltern,
in der Gemeinderatsitzung vom 10.02.2021 wurde folgendes zu den Gebühren entschieden:

• Für Januar 2021 werden die Gebühren grundsätzlich erlassen (Kitas, Hort, Kernzeiten).
  • Die Eltern müssen keinen Antrag dafür stellen, da wir anhand unserer Anmeldungen sehen, wer in der Notbetreuung war und wer nicht.
  • Die Stadtkasse wird in den nächsten Tagen die Rückerstattung veranlassen.
• Ausgenommen von dem Erlass sind die Eltern, die eine Notbetreuung in Anspruch nahmen.
  • Wer mindestens 50% der Betreuungszeiten in Anspruch nahm, ist voll gebührenpflichtig,
  • Wer weniger als 50% der Betreuungszeiten nutzte, hat 50% der Monatsgebühr zu entrichten.
• Im Februar 2021 werden die Gebühren ausgesetzt. Für die Notbetreuung sind die Gebühren analog zum Januar zu bezahlen.
  (Anmerkung: zu diesem Zeitpunkt war die Öffnung noch unklar. Über die tatsächliche Regelung kann das Gremium deshalb erst rückwirkend im März beschließen).

Wir freuen uns, Ihnen den Beschluss des Kultusministeriums mitteilen zu können, dass die Kitas ab Montag, dem 22.02.2021 wieder in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren können. Eine Notbetreuung findet dann nicht mehr statt.

Grundsätzlich gelten die gleichen Regelungen wie vor den Schließungen, z.B. feste Gruppenzusammensetzung und die entsprechenden Schutzmaßnahmen.

Bezüglich der Gebühren möchten wir wie folgt verfahren.

Vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderats werden die Gebühren für Februar 2021 nicht eingezogen, wenn die Eltern die Kitas nicht in Anspruch nehmen (also z.B. ihre Kinder ab 22.02.2021 zu Hause betreuen).

Wer ab 22.02.2021 Betreuungsleistungen der Kitas nutzt, bezahlt dafür ein Viertel der üblichen Gebühr, die Nutzung der Notbetreuung vor dem 22.02.2021 wird analog zum Monat Januar 2021 abgerechnet.

Wir wünschen allen Familien wieder einen guten Einstieg in den Kindergartenalltag und besonders den Kindern viel Spaß am gemeinsamen Spiel mit den Kindergartenfreunden.
 
Stadt Müllheim, Dezernat V, Fachbereich 50

Die wichtigsten Informationen zur Landtagswahl haben wir für Sie auf diesen beiden Seiten zusammengestellt.

Der Gemeinderat der Stadt Müllheim hat in seiner Sitzung am 30.09.2020 die abschnittsweise Vermarktung des Wohnbauflächenbereichs „Am langen Rain“ und ergänzend hierzu auch die grundsätzlichen Verkaufskonditionen und Vergabekriterien bzw. Bewerbungskriterien festgelegt.

In einem ersten Vermarktungsabschnitt sollen insgesamt 3 städtische Einzelhausgrundstücke ausschließlich an private Bauherren veräußert werden. Die Vergabe erfolgt unter Anwendung eines einheitlichen, transparenten und punktebasierenden Bewerbungsverfahrens.

Informationen und Formulare zum Download werden hierzu ab Montag, den 18.01.2021 zur Verfügung gestellt.

Wie in den vergangenen Jahren bieten wir auch in diesem Jahr wieder ein vielfältiges Angebot für die Sommerferien an.

Ab 01.03.2021 können Sie Ihr(e) Kind(er) für das Sommerferien-Programm anmelden. Dies erfolgt wieder über das Ferienprogramm Feripro. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu den einzelnen Angeboten.

Angebote für Kindergartenkinder und Grundschulkinder

Die verbindlichen und kostenpflichtigen Angebote zur Betreuung für Kindergartenkinder und Grundschulkinder werden über den Hort an der Schule, vom Caritasverband sowie von Mitarbeitern des Stadtjugendreferats abgedeckt.

Bei den Angeboten der Caritas werden geeignete Personen aus dem sozialpädagogischen Bereich (z.B. Student/innen) eingesetzt. Es handelt sich nicht um das Fachpersonal (z.B. Erzieherinnen) des Kindergartens.

Angebote des Stadtjugendreferats

Zusätzlich bietet das Stadtjugendreferat auch kostenlose und ohne Voranmeldung buchbare Angebote an (für einzelne Angebote kann eine Aufwandspauschale für Bastelmaterial o.ä. anfallen). Bei den vielfältigen offenen Angeboten der Ferienwiese werden die Mitarbeiter des Stadtjugendreferats durch ehrenamtlich tätige Jugendliche unterstützt. Die Aufsichtspflicht obliegt weiterhin den Eltern.

Ferienprogramm »Mach mit!«

Das Ferienprogramm “Mach mit!” wird es auch wieder geben. Gemeinsam mit Vereinen und anderen Kooperationspartnern werden an einzelnen Tagen kostenpflichtige und kostenlose Angebote angebotet.

Weitere Informationen erhalten Sie über das Ferienprogramm Feripro.

Alle Angebote können nur unter Berücksichtigung der dann aktuellen Corona-Lage stattfinden oder werden den Gegebenheiten entsprechend angepasst.

Angepasste Regelung der Zutrittsbeschränkung aufgrund Covid-19 für den Standortübungsplatz Müllheim

Seitens Unterstützungspersonal Standortältester MÜLLHEIM wird darauf hingewiesen, dass aufgrund des Zutrittsverbot der zivilen Bevölkerung in die Robert Schumann-Kaserne bezüglich der Covid-19-Pandemie, keine Berechtigungsausweis für das Jahr 2021 ausgestellt oder verlängert werden können.
Aus diesem Grund werden alle ausgestellten Berechtigungsausweise mit dem Gültigkeitsdatum 31.12.2020 automatisch bis zum 30.06.2021 verlängert.

Allgemein zu beachtende Hinweise für die Bevölkerung

Auch wenn die Grenzen des Standortübungsplatzes Müllheim nicht überall mit einem Zaun versehen sind, weisen dennoch Schilder rund um das Areal deutlich darauf hin, dass das Betreten des Geländes grundsätzlich nicht gestattet ist.

Aus diesem Grund informiert die Deutsch-Französische Brigade (DEU/FRA Brig) erneut die örtliche Bevölkerung, dass das Betreten des Geländes nur außerhalb der Übungszeit und nur für volljährige Personen mit einem gültigen Berechtigungsausweis gestattet ist. Minderjährige, erhalten grundsätzlich nur in Begleitung eines Zutrittsberechtigten Zugang (keine Zufahrt mit Kraftfahrzeugen jeglicher Art) zum Gelände.

Zur Sicherheit Aller, ist nur ein kontrolliertes und begrenztes Betreten des Geländes, auf befestigten (Asphalt, Beton, Schotter) Wegen außerhalb der Nutzungszeiten der Truppe zuzulassen. Dies wird im Rahmen des Ausstellungsverfahrens für die Berechtigungsausweise bestmöglich gewährt, da hier der Antragsteller über Verhaltensregeln und Auflagen belehrt wird. Hierbei muss der Antragsteller den Zutrittsbeschränkungen zustimmen, was auch mit Unterzeichnung der Haftverzichtserklärung dokumentiert wird.

Der Standortübungsplatz Müllheim, ist das militärische Übungsgebiet der DEU/FRA Brig am Standort und muss als solches den ungestörten Ausbildungs- und Übungsbetriebs für die Truppe ermöglichen. Trotz sorgfältiger Überwachung kann es immer wieder vorkommen, dass Munition und Munitionsteile sowie Stacheldraht von übenden Truppen auf dem Platz zurückbleiben. Dabei kann es zu Unfällen mit erheblichen Verletzungen, sowohl bei Personen als auch bei freilaufenden Haustieren kommen. Hunde dürfen im Rahmen der oben aufgeführten Nutzungsbedingungen deshalb nur angeleint auf dem Übungsplatz mitgeführt werden. Darüber hinaus, stellen Übungen gerade mit unbeleuchteten und getarnten Gefechtsfahrzeugen eine ständige Gefahr für Unbeteiligte dar. Vermeintliche Ruhe ist kein Indiz dafür, dass der Übungsplatz gerade nicht für militärische Ausbildungen genutzt wird.

Das Berühren und Aneignen von Munition, Munitionsteilen und Ausbildungsmaterial ist strengstens untersagt. Es besteht Lebensgefahr! Für Unfälle jeglicher Art, auch in Verbindung mit Munition und Geschossteilen, wird keine Haftung übernommen. Eltern, Angehörige und Lehrer werden gebeten, Kinder und Jugendliche auf die besonderen Gefahren hinzuweisen. Soldaten sind angewiesen, Zivilpersonen auf ihre Zutrittsberechtigung hin zu prüfen undUnbefugte aufzufordern, den Übungsplatz unverzüglich zu verlassen. Darüber hinaus ist der Standortübungsplatz selbstverständlich keine Müllkippe, jegliche Art von Müllentsorgung auf dem Platz ist verboten. Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeit oder in schweren Fällen als Straftat geahndet und werden zur Anzeige gebracht.

Informationsangebot des Gewerbevereins Müllheim gestartet

Viele Müllheimer Einzelhändler, Dienstleister, Handwerker und Gastronomen bieten, auch wenn viele Geschäftsräume derzeit geschlossen sein müssen, ihren Kunden alternative Angebote, wie zum Beispiel einen Abhol-/Lieferservice an. Deshalb hat der Gewerbeverein Müllheim auf der Website der Initiative KAUF LOKAL Müllheim eine separate Seite eingerichtet, um dort die Öffentlichkeit über alle Angebote der Gewerbevereinsmitglieder die z.B. nach Hause liefern, telefonisch Bestellungen annehmen und diese versenden oder besondere Leistungen anbieten, zu informieren.

Der Wirtschaftsweg entlang der L 131 wird in der Zeit vom 25.02. bis 01.03.2021 wegen Einbau der Asphaltdeckschicht im Bereich des neuen Baugebietes „Am langen Rain“ gesperrt.

Der Fuß- und Radfahrverkehr wird über den Fuß- und Radweg der Weilertalstraße umgeleitet.

Die Umleitung ist ausgeschildert.

Zwischen der Gerbergasse und der Eisengasse 4 werden die Ver- und Entsorgungsleitungen sowie die Oberfläche erneuert.

In dieser Zeit ist die Eisengasse im o.g. Bereich sowie die Messergasse für den Verkehr gesperrt.
Die betroffenen Gebäude sind fußläufig über die Baustelle erreichbar.

Des Weiteren ist der Parkplatz Hinterer Marktplatz ebenfalls gesperrt.

Mit den Arbeiten wurde die Firma Knobel Bau GmbH aus Hartheim am Rhein beauftragt.

Aufgrund von anstehenden Tiefbauarbeiten im zukünftigen „Quartier 5“ wird ein Teil des Zirkusplatzes temporär ab 10.11.2020 bis voraussichtlich Mitte April 2021 als Baustelleneinrichtungs- und Lagerfläche eingerichtet. Die platzseitig orientierten PKW-Stellplätze werden für diesen Zeitraum nicht zur Verfügung stehen. Der Bereich ist mit entsprechenden Parkverboten ausgeschildert.

Stadt Müllheim, Fachbereich Grundstücksmanagement

Die Ev. Kirchengemeinde beginnt am Sonntag, 21.02.2021 wieder mit einem ersten Präsenzgottesdienst. Sie lädt um 10:15 Uhr zu einer zwanzigminütigen Sonntagsandacht in die Katharinenkirche ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, die Kontaktdaten werden am Eingang erbeten. Es wird um eine FFP2- oder OP-Maske gebeten.

Am kommenden Dienstag, 23.02.2021 findet um 19:30 Uhr im Gemeindesaal eine öffentliche Ortschaftsratssitzung statt. Die Tagesordnung ist an der Bekanntmachungstafel der Ortsverwaltung angeschlagen und steht auf der homepage der Stadt Müllheim unter Bekanntmachungen – Termine sowie im kommenden HALLO Müllheim.