Stadt Müllheim 1

Aktuelle Meldungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Gäste und Besucher unserer Stadt,

schön, dass Sie unsere Internetseite besuchen.

Wir laden Sie herzlich ein, uns und unsere Stadt mit den Ortsteilen Britzingen, Dattingen, Feldberg, Hügelheim, Niederweiler, Vögisheim und Zunzingen kennenzulernen.

Wir geben Ihnen auf den folgenden Seiten in gesammelter Form Auskunft über aktuelle Informationen, interessante Veranstaltungen, Formulare und eine Übersicht zu allen Dienstleistungen der Stadtverwaltung.

Dieser Internet-Auftritt wird für Sie laufend aktualisiert und weiter ausgebaut.

Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Besuch unserer Internetseite.

Herzliche Grüße,
Ihr

Martin Löffler
Bürgermeister


 

Corona - Logo »Information«

Ihr Besuch im Rathaus

Liebe Besucherin,
lieber Besucher,

bitte halten Sie sich im bei Ihrem Besuch im Rathaus an folgende Regeln:

  • Tragen Sie immer einen Mund-Nasen-Schutz.
  • Halten Sie 1,5 Meter Abstand zu Ihren Mitmenschen.
  • Vereinbaren Sie einen Termin, wenn Sie persönlich bei uns vorbeikommen müssen.
  • Melden Sie sich immer bei der Infozentrale im Foyer an.
  • Überlegen Sie im Vorfeld,
    • ob Ihr Besuch zwingend notwendig ist,
    • ob Sie Ihr Anliegen telefonisch regeln können,
    • oder ob Sie Ihr Anliegen schriftlich oder per E-Mail regeln können.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung

Ihre Stadtverwaltung Müllheim

 

Lockdown in Baden-Württemberg ab 11.01.2021

Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg vom 11.-31.01.2021

08.01.2021

Regelungen für den Lockdown in Baden-Württemberg vom 11.-31.01.2021PDF
1 MB

Einrichtungen oder Aktivitäten, die unter Auflagen geöffnet oder möglich bleiben dürfen

  • Abholdienste im Einzelhandel, in Bibliotheken und Archiven (Click&Collect) nach vorheriger Bestellung möglich
  • Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, sofern sie nicht online durchgeführt werden können
  • Berufliche Fortbildungen, soweit für eine konkrete Tätigkeit erforderlich und gesetzlich vorgeschrieben ist und nicht online durchgeführt werden können
  • Handwerksbetriebe (mit Ausnahme von körpernahen Dienstleistungen, medizinisch notwenige Dienstleistungen erlaubt)
  • Angeln (mit den Angehörigen des eigenen Haushaltes und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört)
  • Apotheken
  • Autovermietung und Carsharing-Angebote
  • Autowaschanlagen
  • Babyausstattungsfachmärkte
  • Bäckereien und Konditoreien (kein Verzehr oder Getränke vor Ort)
  • Banken und Sparkassen
  • Bauhandwerk
  • Betonverarbeitende Betriebe
  • Blutspende
  • Box- und Kampfsport (nur Spitzen- und Profisport)
  • Brennstoffhandel
  • Bürofachmärkte (nur Verkauf von Postartikeln und Schreibwaren)
  • Copyshops
  • Drogerien
  • Eheschließungen (unter Teilnahme von nicht mehr als fünf Personen)
  • Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke, einschließlich Direktvermarkter
  • Ergo- und Lerntherapie
  • Ersatzteilhandel (für Fahrrad, Landmaschinen und Kraftfahrzeuge)
  • Fahrgemeinschaften zur Arbeit (mit den Angehörigen des eigenen Haushaltes und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört)
  • Fahrradwerkstätten (Handel im Mischbetrieb möglich, wenn Werkstatttätigkeit überwiegt)
  • Fährverkehr
  • Fotostudios (Verkauf von Sortiment möglich, wenn Dienstleistungstätigkeit überwiegt)
  • Fußpflege (nur medizinisch notwendige Behandlungen)
  • Gastronomie an Autobahnraststätten für Berufskraftfahrer*innen
  • Geburtsvorbereitung und -nachbereitung
  • Gedenkstätten
  • Golfplätze (Weitläufige Anlagen im Freien dürfen auch von mehreren individualsportlich aktiven Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln genutzt werden. Voraussetzung für die Nutzung der Toiletten, Umkleiden und Duschen ist, dass sie nicht geteilt werden und Personen, die nicht gemeinsam sportlich aktiv sind, sich nicht begegnen.)
  • Gottesdienste, Bestattungen und andere religiöse Veranstaltungen
  • Großhandel
  • Gruppentherapien
  • Hofläden
  • Hörgeräteakustiker
  • Hundeausführen und Hundesport (mit den Angehörigen des eigenen Haushaltes und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört)
  • Kegelbahnen (nur für Spitzen- und Profisport)
  • Kfz-Werkstätten
  • Ladeparks und Ladestationen für Elektrofahrzeuge
  • Landmaschinenwerkstätten
  • Lkw-Waschanlagen
  • Logopädie
  • Lottoannahmestellen in Geschäften mit überwiegendem Anteil der erlaubten Waren (z.B. Lebensmittelmärkte)
  • Metzgereien (kein Verzehr oder Getränke vor Ort)
  • Musiktherapie
  • Optiker
  • Orthopädieschuhbetriebe
  • Osteopathie
  • Pendlerverkehr
  • Personal Training (nur 1:1 im Freien)
  • Pfandhäuser (zur Gewährung von Darlehen, gesichert durch Pfandgegenstände)
  • Physiotherapie
  • Psychotherapie
  • Poststellen und Paketdienste
  • Reformhäuser
  • Reinigungen und Waschsalons
  • Reisebüros
  • Reise- und Kundenzentren für den öffentlichen Verkehr
  • Reithallen (nur zur Bewegung des Tieres, wenn es keine Möglichkeit im Freien gibt und für den Spitzen- oder Profisport erlaubt)
  • Reitplätze im Freien (Weitläufige Anlagen dürfen auch von mehreren individualsportlich aktiven Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln genutzt werden. Voraussetzung für die Nutzung der Toiletten, Umkleiden und Duschen ist, dass sie nicht geteilt werden und Personen, die nicht gemeinsam sportlich aktiv sind, sich nicht begegnen. Reitunterricht zur im Einzelunterricht gestattet.)
  • Rehasport
  • Sanitätshäuser
  • Schießsport- und Schießsportanlagen im Freien (mit den Angehörigen des eigenen Haushaltes und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört, bei dienstlichen Zwecken beim Spitzen- oder Profisport)
  • Schlüsseldienste
  • Sitzungen von kommunalen Gremien
  • Skihänge (Skilifte und Gondeln geschlossen)
  • Spielplätze
  • Sprach- und Integrationskurse, sofern sie nicht online durchgeführt werden können
  • Supermärkte
  • Tafelläden
  • Tankstellen
  • Telefonshops für Reparatur, Austausch und Störungsbehebung
  • Tennishallen (nur Spitzen- oder Profisport)
  • Tennisplätze im Freien (Weitläufige Anlagen dürfen auch von mehreren individualsportlich aktiven Personen unter Einhaltung der Abstandsregeln genutzt werden. Voraussetzung für die Nutzung der Toiletten, Umkleiden und Duschen ist, dass sie nicht geteilt werden und Personen, die nicht gemeinsam sportlich aktiv sind, sich nicht begegnen.)
  • Taxigewerbe
  • Therapien mit Tieren
  • Tierbedarf- und Futtermittelmärkte
  • Tonstudios
  • Umzug in eine andere Wohnung (bei privat organisierten Umzügen gelten die Kontaktbeschränkungen, Ausnahmen durch örtliche Behörden möglich. Bei professionellen Umzügen gelten die Abstands- und Hygieneregelungen.)
  • Versicherungsbüros
  • Wahlkampfaktivitäten, wie Verteilung von Flyern, Plakatierungen oder Informationsstände nach behördlicher Genehmigung möglich
  • Wettkampfsport- und training (nur Spitzen- oder Profisport)
  • Wochenmärkte
  • Wein- und Spirituosenhandel
  • Yogaunterricht (nur 1:1 im Freien)
  • Zeitungs- und Zeitschriftenverkauf

Einrichtungen oder Aktivitäten, die geschlossen oder nicht möglich sind

  • Antiquitätenhandel (geschlossen für den Publikumsverkehr)
  • Ateliers (geschlossen für den Publikumsverkehr)
  • Archive (Abhol- und Lieferdienste im wissenschaftlichen Bereich möglich)
  • Ausflugsschiffverkehr
  • Ausschank und Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum
  • Bandproben (erlaubt sind Bandproben mit dem eigenen Haushalt und einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. Proben professioneller Ensembles sowie Bands, die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, möglich.)
  • Barbershops
  • Baumärkte (Abhol- und Lieferdienste möglich)
  • Bibliotheken (Abhol- und Lieferdienste im wissenschaftlichen Bereich möglich)
  • Blumenläden
  • Bars
  • Blasmusik im Amateurbereich
  • Bordelle und Prostitutionsgewerbe
  • Busreisen zu touristischen Zwecken
  • Cafés (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
  • Campingplätze
  • Chorproben und Chorgesang
  • Einzelhandel (ausgenommen Lebensmitteleinzelhandel und Drogerien, Abhol- und Lieferdienste erlaubt)
  • Eisdielen (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
  • Elektrohandel
  • E-Zigarettenhandel
  • Fahrschulen aller Art (Online-Angebote möglich)
  • Fitness- und Sportstudios aller Art (Ausnahme für die Nutzung für den Reha-Sport sowie Spitzen- oder Profisport)
  • Freizeitparks
  • Friseurbetriebe
  • Fußpflege (medizinisch notwendige Behandlungen erlaubt)
  • Gastronomie an Autobahnraststätten (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
  • Hotels und andere Übernachtungsangebote gegen Entgelt sowie unentgeltliche Wohnmobilstellplätze (Übernachtungen zu geschäftlichen oder dienstlichen Zwecken sowie in besonderen Härtefällen erlaubt, touristische Übernachtungen nicht erlaubt)
  • Hundesalons, Hundefriseure und ähnliche Einrichtungen der Tierpflege
  • Imbisse (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
  • Jugendherbergen (Übernachtungen zu geschäftlichen oder dienstlichen Zwecken sowie in besonderen Härtefällen erlaubt, touristische Übernachtungen nicht erlaubt)
  • Kantinen (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
  • Kanuverleihe
  • Kinos und Autokinos
  • Kioske (geschlossen für den Publikumsverkehr, Verkauf von zulässigen Sortimentsteilen möglich, z.B. Zeitungen, Zeitschriften, Lebensmittel oder Getränke zum Mitnehmen)
  • Kletterparks (drinnen und draußen)
  • Kosmetikstudios
  • Krabbelgruppen und Pekip-Kurse
  • Kultureinrichtungen
  • Massagesalons (medizinisch notwendige, physiotherapeutische Massage bleibt erlaubt)
  • Märkte (mit Ausnahme der Wochen- und Großmärkte, die der Grundversorgung dienen)
  • Minigolfanlagen
  • Möbelhäuser (Abhol- und Lieferdienste möglich)
  • Museen
  • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen, auch private Anbieter
  • Opernhäuser
  • Pfandhäuser (An- oder Verkauf von Gegenständen) oder Goldankauf
  • Restaurants (Angebote zum Mitnehmen erlaubt)
  • Restpostenmärkte
  • Saunen und Thermen
  • Schwimm- und Spaßbäder (außer für die Nutzung für den Reha-Sport und Spitzen- oder Profisport)
  • Seilbahnen für touristische Fahrten
  • Selbsthilfegruppen (in Ausnahmefällen erlaubt, wenn zwingend erforderlich und unaufschiebbar)
  • Shisha-Bars
  • Skilifte und Gondeln
  • Spielbanken, Spielhallen, Wettvermittlungsstellen und reine Lotto-Annahmestellen
  • Sprachschulen (Online-Kurse sind erlaubt)
  • Sonnenstudios und Solarien
  • Souvenirläden
  • Tabakgeschäfte
  • Tanz- und Ballettschulen
  • Tattoo- und Piercingstudios
  • Theaterhäuser
  • Theaterproben im Amateurbereich (im Profibereich erlaubt)
  • Vereinssportstätten
  • Volkshochschulen (Online-Kurse sind erlaubt)
  • Zirkusse
  • Zoologische und botanische Gärten sowie Tierparks

 

 

Aktuelle Meldungen

Bauplätze im zukünftigen Wohngebiet „Am langen Rain“, Beginn des Bewerbungs- und Vergabeverfahrens

14.01.2021

Der Gemeinderat der Stadt Müllheim hat in seiner Sitzung am 30.09.2020 die abschnittsweise Vermarktung des Wohnbauflächenbereichs „Am langen Rain“ und ergänzend hierzu auch die grundsätzlichen Verkaufskonditionen und Vergabekriterien bzw. Bewerbungskriterien festgelegt.

In einem ersten Vermarktungsabschnitt sollen insgesamt 3 städtische Einzelhausgrundstücke ausschließlich an private Bauherren veräußert werden. Die Vergabe erfolgt unter Anwendung eines einheitlichen, transparenten und punktebasierenden Bewerbungsverfahrens.

Infomationen und Formulare zum Download werden hierzu ab Montag, den 18.01.2021 auf der Website der Stadt Müllheim zur Verfügung gestellt.

Weitere Fragen hierzu beantwortet Ihnen gerne
Patrick Weichert
Fachbereichsleiter Grundstücksmanagement
Tel. 07631-801-281
pweichert@muellheim.de


Schließung der Kitas und Schulen bis zum 31.01.2021

14.01.2021

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat entschieden, dass Kitas und Schulen bis zunächst 31.01.2021 geschlossen bleiben.

Eine Notbetreuung findet in den Einrichtungen und den Schulen weiterhin statt.

  • Eltern, deren Kinder schon in der Notbetreuung sind und einen weiteren Bedarf haben, müssen ihr Kind nicht nochmals anmelden.
  • Eltern, die ab dem 18.01.2021 einen Bedarf an einer Notbetreuung haben, können die aktuellen Formulare nutzen.

Wir möchten die Eltern nochmals darauf hinweisen, dass die Notbetreuung ausschließlich dann in Anspruch genommen werden soll, wenn dies zwingend erforderlich ist, d.h. eine Betreuung auf keine andere Weise sichergestellt werden kann.

Lesen Sie dazu bitte auch die weiter unten stehende Meldung »Notbetreuung in Kitas und Schulen 2021« vom 07.01.2021.


Notbetreuung in Kitas und Schulen 2021

07.01.2021

Die Landeregierung Baden-Württemberg hat entschieden, dass Kitas und Schulen weiter bis zunächst zim 18.01.2021 bzw. je nach Infektionszahlen bis zum 31.01.2021 grundsätzlich geschlossen bleiben.

Die Notbetreuung soll ausschließlich dann in Anspruch genommen werden, wenn dies zwingend erforderlich ist, d.h. eine Betreuung auf keine andere Weise sichergestellt werden kann.

In folgenden Fallkonstellationen kann die Notbetreuung in Anspruch genommen werden:

1. Beide Erziehungsberechtigte (bei Alleinerziehenden dieser) sind durch ihre berufliche Tätigkeit tatsächlich an der Betreuung gehindert und es steht keine andere Betreuungsperson zur Verfügung. Die Eltern sind beide bei ihrer beruflichen Tätigkeit
unabkömmlich und haben eine Präsenzpflicht. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die berufliche Tätigkeit in Präsenz außerhalb der Wohnung oder im Homeoffice verrichtet wird.

2. Wenn das Kindeswohl dies erfordert.

3. Aus anderen schwerwiegenden Gründen.

Sollten die Gruppengröße in der Notbetreuung minimiert werden, kann dies zur Folge haben, dass die Kapazitäten der Notbetreuung gegebenenfalls nicht für alle antragstellenden Familien ausreichen. Dann müssen wir Kriterien für die Plätze ansetzen.

Notbetreuung Städtische Kindergärten

Die Familien senden die Anmeldung und die Bestätigung des Arbeitgebers an die Stadtverwaltung Müllheim.

Bettina Sommerfeld
bsommerfeld@muellheim.de
Tel. 07631-801-364
Annelore Müller
amueller@muellheim.de
Tel. 07631-801-363
Margot Weiß
mweiss@muellheim.de
Tel. 07631-801-362

Aufgrund der Kurzfristigkeit ist es möglich, die Arbeitgeberbescheinigung bis Donnerstag 14.01.2021 nachzureichen (auch direkt im Kindergarten oder Schule).

Familien, die schon in der Notbetreuung sind, müssen nur eine neue Anmeldung ausfüllen. Es muss keine neue Arbeitgeberbescheinigung abgegeben werden.

Notbetreuung Konfessionelle und freie Kindergärten

Die Anmeldungen werden direkt über die Einrichtungen getätigt.

Notbetreuung in den Schulen

Anträge für die Notbetreuung in Schulen und Nachmittagsbetreuung sind in den jeweiligen Schulsekretariaten zu stellen.

Die jeweiligen Einrichtungen bzw. die Stadtverwaltung prüfen die eingegangenen Anträge und informieren direkt die Eltern und gegebenenfalls die jeweiligen Einrichtungen.

Bitte beachten Sie, dass bereits erkrankte Kinder bzw. Kinder, die unter Quarantäne stehen, nicht in die Notgruppen aufgenommen werden können.

Notbetreuung in Kitas und Schulen - Infoblatt, 07.01.2021PDF
263 kB
Notbetreuung in Kitas und Schulen - Anmeldung Kita, 07.01.2021PDF
218 kB
Notbetreuung in Kitas und Schulen - Anmeldung Schule und Hort, 07.01.2021PDF
232 kB
Notbetreuung in Kitas und Schulen - Bestätigung vom ArbeitgeberPDF
101 kB

Landtagswahl am 14.03.2021

07.01.2021

Landtagswahl Baden-Württemberg, Quelle: Landtag Baden-Württtemberg

Am 14.03.2021 werden die Mitglieder des 17. Landtages von Baden-Württemberg neu gewählt.

Die Stadtverwaltung hat Informationen rund um diese Wahl auf einer eigenen Seite zusammengestellt. Diese Seite wird bis zur Wahl stetig aktualisiert.


Sommerferien-Programm 2021

07.01.2021

Wie in den vergangenen Jahren werden wir auch im Jahr 2021 wieder ein vielfältiges Angebot für die Sommerferien anbieten.

Ab 01.03.2021 können Sie Ihr(e) Kind(er) für das Sommerferien-Programm anmelden. Dies erfolgt wieder über das Ferienprogramm Feripro. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu den einzelnen Angeboten.

Angebote für Kindergartenkinder und Grundschulkinder

Die verbindlichen und kostenpflichtigen Angebote zur Betreuung für Kindergartenkinder und Grundschulkinder werden über den Hort an der Schule, vom Caritasverband sowie von Mitarbeitern des Stadtjugendreferats abgedeckt.

Bei den Angeboten der Caritas werden geeignete Personen aus dem sozialpädagogischen Bereich (z.B. Student/innen) eingesetzt. Es handelt sich nicht um das Fachpersonal (z.B. Erzieherinnen) des Kindergartens.

Angebote des Stadtjugendreferats

Zusätzlich bietet das Stadtjugendreferat auch kostenlose und ohne Voranmeldung buchbare Angebote an (für einzelne Angebote kann eine Aufwandspauschale für Bastelmaterial o.ä. anfallen). Bei den vielfältigen offenen Angeboten der Ferienwiese werden die Mitarbeiter des Stadtjugendreferats durch ehrenamtlich tätige Jugendliche unterstützt. Die Aufsichtspflicht obliegt weiterhin den Eltern.

Ferienprogramm »Mach mit!«

Das Ferienprogramm “Mach mit!” wird es auch wieder geben. Gemeinsam mit Vereinen und anderen Kooperationspartnern werden an einzelnen Tagen kostenpflichtige und kostenlose Angebote angebotet.

Weitere Informationen erhalten Sie über das Ferienprogramm Feripro. Den Anmeldestart zu den verschiedenen Möglichkeiten werden wir Ende Februar in unserem Mitteilungsblatt »HALLO Müllheim« veröffentlichen.

Alle Angebote können nur unter Berücksichtigung der dann aktuellen Corona-Lage stattfinden oder werden den Gegebenheiten entsprechend angepasst.


Abfallkalender 2021

22.12.2020

Alle Informationen rund um die Abfallwirtschaft finden Sie auf der Website des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald. Dort können Sie auch den Abfallkalender 2021 herunterladen.


Ausgangsbeschränkungen seit Samstag, 12.12.2020, bundesweiter Lockdown ab 16.12.2020

15.12.2020

Seit Samstag, 12.12.2020 gilt für ganz Baden-Württemberg eine Ausgangsbeschränkung. Das heißt, dass man für das Verlassen der Wohnung einen triftigen Grund braucht.

Tagsüber von 5 bis 20 Uhr

  • Sport und Bewegung an der frischen Luft ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts.
  • Erledigung von Einkäufen
  • Ansammlungen und private Veranstaltungen mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder maximal 5 Personen aus bis zu zwei Haushalten sowie Verwandten in gerader Linie und Partner; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre sind hiervon ausgenommen
  • Veranstaltungen nach § 10 Absatz 4 Corona-Verordnung (CoronaVO) wie die Teilnahme an Gerichtsterminen oder Sitzungen kommunaler Gremien
  • Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts
  • Besuch von Versammlungen nach Artikel 8 Grundgesetz

Nachts von 20 bis 5 Uhr

  • Ausübung beruflicher Tätigkeiten
  • Inanspruchnahme medizinischer, auch veterinärmedizinischer Leistungen
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen
  • Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren, wie etwa Gassi gehen
  • Besuch von Schulen, Kindertagesstätten und Veranstaltungen des Studienbetriebs
  • Besuch von religiösen Veranstaltungen
  • Besuch von privaten Feiern in der Zeit vom 23. bis 27.12.2020

An öffentlichen Orten, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, gilt außerdem ein Ausschank- und Konsumverbot für alkoholische Getränke.

Die seit Anfang Dezember geltenden verschärften Corona-Regeln gelten weiterhin. Den erneuten Lockdown haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am 13.12.2020 beschlossen. Er gilt vom Mittwoch, 16.12.2020 bis mindestens zum 10.01.2021.


Vorankündigung Brennholzverkauf Stadt Müllheim im Januar 2021

08.12.2020

Aufgrund der derzeitigen COVID-19-Pandemie und den geltenden gesetzlichen Einschränkungen wird es in 2021 keine Brennholzversteigerung nach bisherigem Muster geben können.

Um weiterhin die lokale Brennholzversorgung der Bürgerschaft gewährleisten zu können erarbeitet die Stadt Müllheim derzeit ein Alternativkonzept, sodass Ende Januar / Anfang Februar 2021 ausreichende Mengen an Brennholz aus dem Stadtwald Müllheim zur Verfügung stehen werden.

Weitere Informationen hierzu erfolgen dann rechtzeitig im „Hallo Müllheim“ sowie auf der Website der Stadt Müllheim.

Stadt Müllheim, Forstverwaltung


Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege

09.11.2020

Angesichts des bevorstehenden Winters wird die Bevölkerung der Stadt Müllheim gebeten, ihre in der Streupflichtsatzung vom 13.12.1989 festgelegten Reinigungs-, Räum- und Streupflichten zu erfüllen.

Nach der „Streupflicht-Satzung“ obliegt es den Straßenanliegern innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege oder entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 1,5 Metern, zu reinigen, bei Schneehäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. Sind mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft.

Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, sind auf solche Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel auf 1,5 m Breite zu räumen. Das Räumen des Schnees ist bei Gehwegen zur Fahrbahn hin oder bei fehlenden Gehwegen zur Grundstücksgrenze hin abzulagern bzw. anzuhäufen.

Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.

Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Bei Eisregen, dürfen nach der Satzung jedoch ausnahmsweise auftauende Streumittel verwendet werden. Ihr Einsatz ist jedoch so gering wie möglich zu halten.

Gehwege müssen werktags bis 7:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8:00 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 21:00 Uhr.


Deutsch-Französische Brigade informiert

12.11.2020, gültig bis 30.06.2021

Angepasste Regelung der Zutrittsbeschränkung aufgrund Covid-19 für den Standortübungsplatz Müllheim

Seitens Unterstützungspersonal Standortältester MÜLLHEIM wird darauf hingewiesen, dass aufgrund des Zutrittsverbot der zivilen Bevölkerung in die Robert Schumann-Kaserne bezüglich der Covid-19-Pandemie, keine Berechtigungsausweis für das Jahr 2021 ausgestellt oder verlängert werden können.
Aus diesem Grund werden alle ausgestellten Berechtigungsausweise mit dem Gültigkeitsdatum 31.12.2020 automatisch bis zum 30.06.2021 verlängert.

Allgemein zu beachtende Hinweise für die Bevölkerung

Auch wenn die Grenzen des Standortübungsplatzes Müllheim nicht überall mit einem Zaun versehen sind, weisen dennoch Schilder rund um das Areal deutlich darauf hin, dass das Betreten des Geländes grundsätzlich nicht gestattet ist.

Aus diesem Grund informiert die Deutsch-Französische Brigade (DEU/FRA Brig) erneut die örtliche Bevölkerung, dass das Betreten des Geländes nur außerhalb der Übungszeit und nur für volljährige Personen mit einem gültigen Berechtigungsausweis gestattet ist. Minderjährige, erhalten grundsätzlich nur in Begleitung eines Zutrittsberechtigten Zugang (keine Zufahrt mit Kraftfahrzeugen jeglicher Art) zum Gelände.

Zur Sicherheit Aller, ist nur ein kontrolliertes und begrenztes Betreten des Geländes, auf befestigten (Asphalt, Beton, Schotter) Wegen außerhalb der Nutzungszeiten der Truppe zuzulassen. Dies wird im Rahmen des Ausstellungsverfahrens für die Berechtigungsausweise bestmöglich gewährt, da hier der Antragsteller über Verhaltensregeln und Auflagen belehrt wird. Hierbei muss der Antragsteller den Zutrittsbeschränkungen zustimmen, was auch mit Unterzeichnung der Haftverzichtserklärung dokumentiert wird.

Der Standortübungsplatz Müllheim, ist das militärische Übungsgebiet der DEU/FRA Brig am Standort und muss als solches den ungestörten Ausbildungs- und Übungsbetriebs für die Truppe ermöglichen. Trotz sorgfältiger Überwachung kann es immer wieder vorkommen, dass Munition und Munitionsteile sowie Stacheldraht von übenden Truppen auf dem Platz zurückbleiben. Dabei kann es zu Unfällen mit erheblichen Verletzungen, sowohl bei Personen als auch bei freilaufenden Haustieren kommen. Hunde dürfen im Rahmen der oben aufgeführten Nutzungsbedingungen deshalb nur angeleint auf dem Übungsplatz mitgeführt werden. Darüber hinaus, stellen Übungen gerade mit unbeleuchteten und getarnten Gefechtsfahrzeugen eine ständige Gefahr für Unbeteiligte dar. Vermeintliche Ruhe ist kein Indiz dafür, dass der Übungsplatz gerade nicht für militärische Ausbildungen genutzt wird.

Das Berühren und Aneignen von Munition, Munitionsteilen und Ausbildungsmaterial ist strengstens untersagt. Es besteht Lebensgefahr! Für Unfälle jeglicher Art, auch in Verbindung mit Munition und Geschossteilen, wird keine Haftung übernommen. Eltern, Angehörige und Lehrer werden gebeten, Kinder und Jugendliche auf die besonderen Gefahren hinzuweisen. Soldaten sind angewiesen, Zivilpersonen auf ihre Zutrittsberechtigung hin zu prüfen undUnbefugte aufzufordern, den Übungsplatz unverzüglich zu verlassen. Darüber hinaus ist der Standortübungsplatz selbstverständlich keine Müllkippe, jegliche Art von Müllentsorgung auf dem Platz ist verboten. Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeit oder in schweren Fällen als Straftat geahndet und werden zur Anzeige gebracht.


Müllheimer Firmen sind für Sie da

Informationsangebot des Gewerbevereins Müllheim gestartet

Viele Müllheimer Einzelhändler, Dienstleister, Handwerker und Gastronomen bieten, auch wenn viele Geschäftsräume derzeit geschlossen sein müssen, ihren Kunden alternative Angebote, wie zum Beispiel einen Abhol-/Lieferservice an. Deshalb hat der Gewerbeverein Müllheim auf der Website der Initiative KAUF LOKAL Müllheim eine separate Seite eingerichtet, um dort die Öffentlichkeit über alle Angebote der Gewerbevereinsmitglieder die z.B. nach Hause liefern, telefonisch Bestellungen annehmen und diese versenden oder besondere Leistungen anbieten, zu informieren.



 

Aktuelle Baustellen

Sperrung Eisengasse zwischen Gerbergasse und Eisengasse 4 / Messergasse, Parkplatz Hinterer Markplatz ab 18. Januar bis voraussichtlich 22. März 2021

11.01.2021, beendet voraussichtlich am 22. März 2021

Zwischen der Gerbergasse und der Eisengasse 4 werden die Ver- und Entsorgungsleitungen sowie die Oberfläche erneuert.

In dieser Zeit ist die Eisengasse im o.g. Bereich sowie die Messergasse für den Verkehr gesperrt.
Die betroffenen Gebäude sind fußläufig über die Baustelle erreichbar.

Des Weiteren ist der Parkplatz Hinterer Marktplatz ebenfalls gesperrt.

Mit den Arbeiten wurde die Firma Knobel Bau GmbH aus Hartheim am Rhein beauftragt.


Grünschnitt und Baumfällarbeiten im Bahnhofsbereich vom 11.01.2021

07.01.2020, beendet voraussichtlich Mitte Februar

Die Deutsche Bahn (DB) arbeitet mit Hochdruck am viergleisigen Ausbau der Rheintalbahn. Zum Ausbau der Strecke gehört auch die Neugestaltung des Bahnhofs und seines Umfelds in Müllheim. Damit die dafür benötigten Bauflächen zur Verfügung stehen, nimmt die DB umfangreiche Grünschnitt- und Baumfällarbeiten vor. Gearbeitet wird Montag bis Samstag, jeweils von 7 bis 17 Uhr.

Betroffen sind die Klosterrunsstraße, die Eisenbahnstraße und die Bahnhofstraße.
Durch den Rückschnitt kann es zu Lärmbeeinträchtigungen kommen. Zusätzlich wird der Straßenverkehr vorübergehend eingeschränkt: Parkplätze können während der Arbeiten nicht genutzt werden; die Klosterrunsstraße wird halbseitig gesperrt, um den Grünschnitt auf Lastkraftwagen verladen zu können. Wir, die DB, bemühen uns, die Einschränkungen so gering wie möglich zu halten. Für die entstehenden Unannehmlichkeiten bitten wir Sie um Entschuldigung.

Ausgleichsmaßnahmen auf rund 35.000 Quadratmeter
Die Vegetationsarbeiten werden durch umfangreiche Maßnahmen ausgeglichen. Schon vorab hat die Deutsche Bahn in Müllheim und Auggen auf einer Fläche von rund 29.400 Quadratmeter Streuobstwiesen angelegt. Nach den Bauarbeiten werden Sträucher im Umfeld der neuen Gleisanlagen auf rund 270 Quadratmeter angepflanzt. Zusätzlich werden 133 Bäume auf einer Fläche von 5.300 Quadratmeter gepflanzt. Die Ausgleichsmaßnahmen binden das Bahnhofsumfeld und die Strecke Müllheim–Auggen in das Landschaftsbild ein. Außerdem schafft die Bahn damit wertvolle neue Lebensräume für bedrohte Tierarten.

Ihre Deutsche Bahn AG


Vollsperrung: Straßenüberführung Zienkener Weg bei Müllheim vom 11.01.-19.02.2021

18.12.2020, beendet voraussichtlich 19.02.2021

Im Bereich Müllheim–Auggen bauen wir, die Deutsche Bahn AG, die Rheintalbahn viergleisig aus. Im Rahmen des Ausbaus ersetzen wir die bestehende Straßenüberführung Zienkener Weg bei Müllheim durch eine Eisenbahnüberführung. Das macht den Neubau des Zienkener Wegs im Bereich der alten Straßenüberführung notwendig.

Um den neu erbauten Abschnitt an das bestehende Straßennetz anzuschließen, wird die alte Straßenüberführung Zienkener Weg von Montag, 11. Januar, bis voraussichtlich Freitag, 19. Februar 2021, voll gesperrt.

Wir bemühen uns, die Arbeiten zügig fertigzustellen, um die Sperrung gegebenenfalls früher aufzuheben.

Die Umleitung ist vor Ort ausgeschildert und führt zu den Aussiedlerhöfen „Unter den Matten“ und zur Firma Breisgau Kompost über die Bundesstraße 378, die Richtbergstraße und den Bismarckweg.

Die Anwohnerinnen und Anwohner wurden am 11. Dezember 2020 über Anwohnerinformationen über die Arbeiten informiert.

Für die entstehenden Unannehmlichkeiten bitten wir ausdrücklich um Entschuldigung.

Ihre Deutsche Bahn


Temporäre Einrichtung einer Baustelleneinrichtungsfläche auf dem öffentlichen Parkplatz Gällelegässle

16.11.2020, beendet voraussichtlich Ende Februar 2021

Aufgrund von anstehenden Tiefbauarbeiten in der Eisengasse wird die Parkplatzfläche bis voraussichtlich Ende Februar 2021 als Baustelleneinrichtungs- und Lagerfläche eingerichtet. Die PKW-Stellplätze werden für diesen Zeitraum nicht zur Verfügung stehen. Der Bereich ist entsprechend ausgeschildert.


Temporäre Einrichtung einer Baustelleneinrichtungsfläche auf dem „Zirkusplatz“ - Einschränkungen im Parkplatzbereich

09.11.2020, beendet voraussichtlich Mitte April 2021

Aufgrund von anstehenden Tiefbauarbeiten im zukünftigen „Quartier 5“ wird ein Teil des Zirkusplatzes temporär ab 10.11.2020 bis voraussichtlich Mitte April 2021 als Baustelleneinrichtungs- und Lagerfläche eingerichtet. Die platzseitig orientierten PKW-Stellplätze werden für diesen Zeitraum nicht zur Verfügung stehen. Der Bereich ist mit entsprechenden Parkverboten ausgeschildert.

Stadt Müllheim, Fachbereich Grundstücksmanagement


 

Termine in den Ortsteilen

Termine in Hügelheim 12.-19.01.2021

12.01.2021

Am kommenden Dienstag, 19. Januar 2021 findet von 14.30 Uhr bis 19.30 Uhr in der Festhalle ein Blutspendetermin des Deutschen Roten Kreuzes statt. Eine Blutspende ist nur nach vorheriger Online-Terminreservierung möglich.

Im derzeitigen verschärften Lockdown finden in der Katharinenkirche keine Präsenzgottesdienste statt. Der Kirchengemeinderat Hügelheim hat beschlossen, vorübergehend keine gottesdienstlichen Feiern anzubieten.

Wenn Sie Hilfe benötigen oder ein Gespräch wünschen, wenden Sie sich bitte an Pfarrerin Britta Goers unter Tel. 07631-3504.

Die Katharinenkirche ist täglich geöffnet – zum Innehalten und Nachdenken, zum persönlichen Gebet, zum Kraft tanken. Bitte halten Sie im Kirchengebäude die Abstands- und Hygieneregeln ein.