Stadt Müllheim 1

Betreuungseinrichtungen - Gebühren für Januar/Februar 2021, Öffnung ab 22.02.2021

16.02.2021

Gebühren für Januar und Februar 2021 und Öffnung ab Montag 22.02.2021

Liebe Eltern,
in der Gemeinderatsitzung vom 10.02.2021 wurde folgendes zu den Gebühren entschieden:

  • Für Januar 2021 werden die Gebühren grundsätzlich erlassen (Kitas, Hort, Kernzeiten).
    • Die Eltern müssen keinen Antrag dafür stellen, da wir anhand unserer Anmeldungen sehen, wer in der Notbetreuung war und wer nicht.
    • Die Stadtkasse wird in den nächsten Tagen die Rückerstattung veranlassen.
  • Ausgenommen von dem Erlass sind die Eltern, die eine Notbetreuung in Anspruch nahmen.
    • Wer mindestens 50% der Betreuungszeiten in Anspruch nahm, ist voll gebührenpflichtig,
    • Wer weniger als 50% der Betreuungszeiten nutzte, hat 50% der Monatsgebühr zu entrichten.
  • Im Februar 2021 werden die Gebühren ausgesetzt. Für die Notbetreuung sind die Gebühren analog zum Januar zu bezahlen.
    (Anmerkung: zu diesem Zeitpunkt war die Öffnung noch unklar. Über die tatsächliche Regelung kann das Gremium deshalb erst rückwirkend im März beschließen).

Wir freuen uns, Ihnen den Beschluss des Kultusministeriums mitteilen zu können, dass die Kitas ab Montag, dem 22.02.2021 wieder in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren können. Eine Notbetreuung findet dann nicht mehr statt.

Grundsätzlich gelten die gleichen Regelungen wie vor den Schließungen, z.B. feste Gruppenzusammensetzung und die entsprechenden Schutzmaßnahmen.

Bezüglich der Gebühren möchten wir wie folgt verfahren.

Vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderats werden die Gebühren für Februar 2021 nicht eingezogen, wenn die Eltern die Kitas nicht in Anspruch nehmen (also z.B. ihre Kinder ab 22.02.2021 zu Hause betreuen).

Wer ab 22.02.2021 Betreuungsleistungen der Kitas nutzt, bezahlt dafür ein Viertel der üblichen Gebühr, die Nutzung der Notbetreuung vor dem 22.02.2021 wird analog zum Monat Januar 2021 abgerechnet.

Wir wünschen allen Familien wieder einen guten Einstieg in den Kindergartenalltag und besonders den Kindern viel Spaß am gemeinsamen Spiel mit den Kindergartenfreunden.
 
Stadt Müllheim, Dezernat V, Fachbereich 50