Fragen und Antworten

Aus welchen Ländern stammen die Flüchtlinge in Müllheim?

Den größten Anteil bilden zurzeit Menschen aus Gambia, Eritrea, Nigeria, Pakistan Algerien, Afghanistan, Syrien, einige auch aus den Westbalkan-Staaten

Überwiegend kommen alleinstehende junge Männer. Es gibt aber auch Familien, die in Müllheim leben.


Warum flüchten die Menschen aus diesen Ländern?

Gambia

Der kleine Staat Gambia an der westafrikanischen Küste ist eines der ärmsten Länder der Welt, rund die Hälfte der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, 60 Prozent sind Analphabeten. Hoffnung auf wirtschaftliche Besserung gibt es kaum – das Land verfügt über keine Rohstoffe und lebt von etwas Tourismus sowie dem Export von Erdnüssen, Reis und Hirse. Wirtschaftlich ist es auf Geldüberweisungen von Gambiern im Ausland angewiesen. Politisch ist Gambia zwar stabil, Präsident Yahya Jammeh herrscht seit über 20 Jahren. Unter seinem Regime kommt es jedoch zu diversen Menschenrechtsverletzungen, Unterdrückung der Presse- und Meinungsfreiheit und Verfolgung wegen politischer Überzeugungen.

Syrien

Bürgerkriege und bürgerkriegsähnliche Unruhen; unter anderem Verfolgungstatbestände wegen Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen politischer Überzeugungen. Moderate und islamistische Rebellen, kurdische Truppen, ISIS-Terroristen und das vom Iran unterstützte Assad-Regime bekämpfen sich gegenseitig: Darunter leiden muss die zivile Bevölkerung. Seit 2011 sind über 220.000 Menschen ums Leben gekommen.

Afghanistan

unter anderem Verfolgungstatbestände wegen Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen politischer Überzeugungen; Bürgerkriege und bürgerkriegsähnliche Unruhen; diverse Menschenrechtsverletzungen. Dazu kommt, dass die grausame ISIS-Terrormiliz im Land immer mehr an Bedeutung gewinnt. Der afghanische Präsident Ashraf Ghani (66) beurteilt den ISIS-Aufstieg in seinem Land als „schreckliche Bedrohung“.

Pakistan

Das zentrale Problem des Landes ist Terrorismus und Extremismus. Innerhalb Pakistans tobt ein Krieg zwischen dem pakistanischen Militär und dem pakistanischen Arm der Taliban. Zwar gelingt es dem Militär die Terroristen immer wieder aus Gebieten zu verdrängen, aber die Taliban kehrt immer wieder mit neuer Kraft zurück.

Ex-Jugoslawien (Kosovo, Mazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina)

Unter anderem Diskriminierung und Ausgrenzung von Minderheiten, insbesondere von Roma-Angehörigen: gewalttätige Übergriffe, ungenügende Zugänge zur Gesundheitsversorgung und zum Bildungssystem, mangelhafte Existenzsicherung.

Nigeria

Rund 150 000 Nigerianer sind wegen des blutigen Terrorfeldzugs von Boko Haram in Nachbarländer geflohen, vor allem in den Niger und nach Kamerun. Rund 1,4 Millionen Menschen sind aus dem Nordosten Nigerias, wo die sunnitischen Extremisten wüten, in andere Landesteile geflohen. Schätzungen zufolge sind seit 2009 mehr als 15 000 Menschen getötet worden. Lebenssituation: Ca. 70 Prozent der nigerianischen Bevölkerung lebt mit weniger als zwei Dollar am Tag in extremer Armut.

Eritrea

Das afrikanische Land Eritrea gehört nach Einschätzung des IWFs zu den ärmsten Ländern der Welt. Viele Menschen in Eritrea sind wegen der katastrophalen wirtschaftlichen Lage in ihrem Land von dem Geld Verwandter abhängig, die im Ausland leben.
Eritrea wird auch das Nordkorea Afrikas genannt. Mit dem Nachbarland Äthiopien steht Eritrea in einem ständigen Grenzkonflikt. Viele Eritraerer werden zum Militärdienst gezwungen. Grundrechte wie Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Versammlungs- oder Redefreiheit dürfen fast gar nicht ausgeübt werden.


Wie werden die Flüchtlinge in Deutschland untergebracht?

Krisen, Kriege und Armut in Afrika, im Nahen und Mittleren Osten und in Südosteuropa haben die Zahl der Asylbewerber in Deutschland steigen lassen: Bereits im ersten Halbjahr 2015 wurden ca. 180.000 Asylanträge gestellt – mehr als doppelt so viele wie im gleichen Zeitraum 2014. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2013 wurden in Deutschland knapp 130.000 Asylanträge gestellt. Im August 2015 korrigierte das Innenministerium die Flüchtlingsprognose für 2015 von 450.000 auf mehr als 800.000 Flüchtlinge.

Um die Verteilung der Flüchtlinge in die einzelnen Bundesländer möglichst gerecht zu gestalten, gibt es Aufnahmequoten. Der sogenannte “Königsteiner Schlüssel” legt den exakten Anteil der Asylbegehrenden fest, die jedes Bundesland aufnehmen muss. Er wird jährlich entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Länder errechnet.
Die Quote für Baden-Württemberg beträgt derzeit rund 13 %.

Die erste Station für Asylbewerber und die meisten sonstigen Flüchtlinge sind die Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA). In Baden-Württemberg sind diese in Karlsruhe, Mannheim, Ellwangen und Meßstetten. Im Regierungsbezirk Freiburg wird erst 2016 eine LEA in Freiburg zur Verfügung stehen.
Diese Erstaufnahmestellen Baden Württembergs sind aktuell völlig überfüllt (Stand Sept.2015). Deshalb wurden in den vergangenen Monaten sogenannte „Bedarfsorientierte Erstaufnahmeeinrichtungen“ (BEAs) eingerichtet. Bei den BEAs ist zu beachten, dass sich hier täglich Veränderungen ergeben können. Die nachstehenden Angaben können also morgen schon unvollständig sein, da mit weiteren BEAs zu rechnen ist.
BEAs gibt es aktuell im Regierungsbezirk Freiburg in: Donaueschingen, Freiburg, Sasbachwalden und Villingen-Schwenningen.

Werden die Flüchtlinge dann auf Städte und Landkreise verteilt, gibt es auch hier große Schwierigkeiten, Wohnraum zu finden. Weitere dezentrale Erstaufnahmeeinrichtungen sind geplant. Asylbewerber werden hier registriert und auf übertragbare Krankheiten untersucht. Das für die Asylverfahren zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unterhält auf dem Gelände der LEA eine Außenstelle, welche die Asylanträge der Asylbewerber entgegennimmt und sie im Asylverfahren anhört. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer in der LEA beträgt etwa sechs Wochen.

Von der LEA aus geht der Weg der Asylsuchenden und Flüchtlinge dann in die Stadt- und Landkreise, wo sie vorläufig untergebracht werden. Diese Zuteilung erfolgt nach einem Bevölkerungsschlüssel. Die Aufnahmequote des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald beträgt hierbei rund 2,7 %.

Da die Landkreise in der Regel über keine eigenen Grundstücke und Liegenschaften verfügen, werden hier die Städte und Gemeinden zur Bereitstellung von Flächen und Gebäude für die Einrichtung von sogenannten Gemeinschaftsunterkünften und mittlerweile auch von sogenannten Behelfsunterkünften (in der Regel Wohncontainer) herangezogen.

Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist auf maximal 24 Monate beschränkt.
Anschließend erfolgt eine Verteilung auf die Kommunen im Landkreis, die sogenannte Anschlussunterbringung. Die Kommunen sind dann gesetzlich verpflichtet, für Wohnraum zu sorgen.


Dürfen Asylbewerber arbeiten?

Asylbewerber und Geduldete dürfen mittlerweile bereits nach drei Monaten arbeiten. Bislang durften sie erst nach neun Monaten eine Arbeit annehmen (Stand September 2015).

Hat ein Asylbewerber einen Job in Aussicht, erfolgt zunächst noch eine so genannte Vorrangprüfung. Asylbewerber dürfen eine Stelle demnach nur dann bekommen, wenn es keinen geeigneten deutschen oder EU-Bewerber für den Job gibt.

Asylbewerber können sich für eine Lehre bewerben, ebenso für Praktika im Rahmen einer Schul- oder Berufsausbildung oder eines EU-geförderten Programms sowie für eine Beschäftigung im Bundesfreiwilligendienst oder im Freiwilligen Sozialen Jahr. Während der Lehrzeit soll keine Abschiebung erfolgen. Außerdem können Asylsuchende gemeinnützige Tätigkeiten, sogenannte 1-Euro-Jobs verrichten.

Weitere Infos zum Thema

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Projekt Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen in der Region

Welcome Center Freiburg
Das Welcome Center für internationale Fachkräfte Freiburg-Oberrhein bietet Beratung und Unterstützung für internationale Fachkräfte, die in unserer Region leben und arbeiten möchten.

Online-Jobbörse workeer.de
Flüchtlinge könnten die Lösung für den eigenen Personalnotstand sein. Bei der brandneuen bundesweiten Onlinejobbörse “workeer.de” speziell für diese Bewerbergruppe haben bereits mehrere Arbeitgeber aus dem Raum Freiburg offene Stellen eingetragen. Die Arbeitsagentur Freiburg sagt, sie mache sehr gute Erfahrungen mit der Vermittlung von Flüchtlingen. Die Internet-Stellenvermittlungsplattform “workeer.de” für Flüchtlinge ist ein Projekt im Rahmen des Kommunikationsdesignstudiums von zwei Berlinern, das bundesweit Aufmerksamkeit erregt hat. Dort können Arbeitgeber offene Stellen und Flüchtlinge ihre Bewerberprofile einstellen.

Seit Kurzem bietet “www.jobbörse.de”:https://www.jobbörse.de/refugees/
als eine der größten Jobbörsen in Deutschland auch „Jobs für Geflüchtete“ an:
Geflüchtete finden auf der Webseite aktuelle Jobs für Geflüchtete und können zusätzlich ihr Bewerbungsprofil kostenlos eintragen. Die Stellenangebote werden passend zum Bewerberprofil selektiert und passende Jobs werden regelmäßig per Email an registrierte Bewerber geschickt.
Für Arbeitgeber gibt es einen Leitfaden mit wichtigen Fragen zum Thema „Ausbildung bzw. Beschäftigung von Flüchtlingen“, sodass interessierte Arbeitgeber alle wichtigen Aspekte bei der Beschäftigung berücksichtigen können.


Wovon leben die Flüchtlinge in Deutschland?

Asylbewerber haben während der Dauer des Asylverfahrens Ansprüche auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG).
Leistungen sind nur dann zu gewähren, wenn Hilfebedürftigkeit nachgewiesen ist.
Vermögen muss vor Bezug von Leistungen aufgebraucht werden. Der Vermögensfreibetrag beträgt 200 € je Person.

Höhe der Leistungen nach dem ASylbLG

Die den Flüchtlingen zustehenden Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind auf sechs Regelbedarfsstufen aufgeteilt (Stand Sept. 2015):
• Leistungen für einen alleinstehenden Erwachsenen (Regelbedarfsstufe 1):
§ 3 Abs. 1 AsylbLG 143,00 Euro (sogenannter Taschengeldbetrag)
§ 3 Abs. 2 AsylbLG 216,00 Euro (Nahrungsmittel, Getränke, Bekleidung, Energie, Gesundheit)
• Die Beträge für Ehepaare, Partner und Kinder werden prozentual von der Regelbedarfsstufe 1 abgeleitet.

Für Wohnungsausstattung, bzw. Instandhaltung können einmalige Beihilfen beantragt werden. Die Kosten der Unterkunft werden für die Personen in den Gemeinschaftsunterkünften als Sachleistung gewährt.

Leistungen nach dem AsylbLG

  • Auf Antrag können für besondere Bedürfnisse einmalige / laufende Leistungen gewährt werden.
  • Auf Antrag können für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene Leistungen für Bildung und Teilhabe gewährt werden (Schulmaterial, Lernförderungsbedarf etc.).
  • Anträge können – bei Bedarf – vor Ort bei der Sozialbetreuung gestellt werden.

Sicherstellung über § 4 des AsylbLG

  • Der Leistungsanspruch erstreckt sich auf die Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände
  • Bei Bedarf und bei Leistungsberechtigung wird vom Sozialarbeiter der GU ein Krankenschein mit einer Gültigkeit von bis zu 3 Monaten für Allgemeinärzte und Zahnärzte ausgegeben.
  • Facharztbehandlungen sind nur nach vorheriger Genehmigung durch die Leistungsbehörde (Sachgebiet Leistung des Fachbereiches Aufnahme & Integration im Landratsamt) möglich.
  • Apothekenrezepte sind zuzahlungsfrei. Rezeptfreie Medikamente wie Kopfschmerztabletten und Hustensaft müssen von den Leistungsberechtigten selbst bezahlt werden, da diese Kostenanteile im Geldbetrag enthalten sind.

Flüchtlingskinder und Kitas - was ist zu tun?

  • Die Sozialbetreuung vor Ort hilft, für jüngere Kinder einen Kindergartenplatz zu finden. Hier muss zunächst abgeklärt werden, ob die betroffenen Familien kurzfristig von einem Auszug betroffen sind oder sein werden. Dies ist deshalb wichtig, damit keine Vermittlung in Schule/Kindergarten erfolgt, welche bei einem kurzfristigen Umzug unter Umständen wieder aufgelöst werden müsste.
    Sofern die Familien nicht auf der unmittelbaren Auszugsliste stehen, kann der Kontakt zu den Kindergärten bzw. örtlich zuständigen Schulen hergestellt werden.
  • Grundsätzlich besteht für Kinder von Flüchtlingsfamilien ab dem 1. Lebensjahr ein Anspruch auf Förderung in einer Tageseinrichtung im Umfang des sogenannten “bedarfsunabhängigen Grundanspruchs”. Dies entspricht der “Regelgruppe” im Kindergarten / in der Kinderkrippe oder – falls nicht vorhanden – der geringsten angebotenen Betreuungsform der Einrichtung. Die einzige zu erfüllende Voraussetzung ist der Bezug von Asylbewerberleistungen, damit der rechtmäßige Aufenthalt der Familien im Landkreis sichergestellt ist.
  • Bietet die Tageseinrichtungen verschiedenen Gruppenformen an und die Familie wünscht eine längere Betreuung als die der geringsten Betreuungsform, sind die Zusatzkosten von der Familie selbst zu tragen. Ein Zuschuss des LRA ist in diesem Fall nur innerhalb des Grundanspruchs möglich.
  • Sofern die Kindeseltern beispielsweise berufstätig sind oder einen Sprachkurs besuchen und daher nicht selbst für die Betreuung zur Verfügung stehen, kann auch eine Betreuung über den Grundanspruch hinaus geprüft werden. Dieselbe Regelung gilt auch für Kinder, die das erste Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
  • Für die Antragsstellung ist das entsprechende Antragsformular auszufüllen – sofern die Eltern aber Schwierigkeiten beim Verstehen der Fragestellungen haben, reicht auch ein kurzes formloses Antragsschreiben, aus dem die Personendaten aller Familienmitglieder sowie das Sorgerecht ersichtlich sind. Zudem wird eine Kindergartenbescheinigung benötigt sowie, falls vorhanden, eine Kopie des aktuellen Asylbewerberleistungsbescheides. Die Informationen zum Asylbewerberleistungsbezug können die zuständigen Mitarbeiter/-innen des Kreisjugendamtes auch hausintern bei der zuständigen Stelle erfragen.
  • Alternativ können Flüchtlingskinder zwischen 1 und 3 Jahren auch in Tagespflege gefördert werden, sofern die Förderung auf längere Sicht geplant ist und von einer qualifizierten Tagespflegeperson durchgeführt wird. Der bedarfsunabhängige Grundanspruch hierfür beträgt mindestens 2 × 4 Stunden oder 3 × 3 Stunden pro Woche und höchstens 5 × 4 Stunden pro Woche. Pro Betreuungsstunde kann ein Pflegegeld in Höhe von 5,50 Euro gewährt werden.
  • Ab Vollendung des 3. Lebensjahres ist die Förderung in Tageseinrichtungen vorrangig.
  • Aktuelle Infos des KVJS sind hier zu finden.

Flüchtlingskinder und Schule - was ist zu tun?

  • Kinder von Asylbewerbern werden 6 Monate nach Einreise in das Bundesgebiet schulpflichtig.
  • Die Sozialbetreuung vor Ort hilft, eine geeignete Klasse zu finden. Hier muss zunächst abgeklärt werden, ob die betroffenen Familien kurzfristig von einem Auszug betroffen sind oder sein werden. Dies ist deshalb wichtig, damit keine Vermittlung in Schule/Kindergarten erfolgt, welche bei einem kurzfristigen Umzug unter Umständen wieder aufgelöst werden müsste.
    Sofern die Familien nicht auf der unmittelbaren Auszugsliste stehen, kann der Kontakt zu den örtlich zuständigen Schulen hergestellt werden.
  • Schulen können für Kinder mit ausländischen Wurzeln sogenannte Vorbereitungsklassen (VKL) einrichten. Diese müssen im Vorfeld beim Schulamt beantragt werden. Für Jugendliche von 16-21 Jahren gibt es darüber hinaus die sog. “VABO-Klassen” (Vorbereitung Arbeit Beruf ohne Deutschkenntnisse). Die Georg-Kerschensteiner-Schule bietet eine solche Klasse an, für welche die Plätze jedoch begrenzt sind.
  • Förderschwerpunkt ist die Vermittlung der deutschen Sprache.
  • Nach maximal 12 Monaten sollen die Schüler in die Regelklassen integriert werden.

Schülerbeförderung:

  • Träger der Schülerbeförderung ist der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald. Die Übernahme von notwendigen Schülerbeförderungskosten ist im Rahmen der geltenden Satzung des Landkreises möglich. Verkürzt: ab einer Mindestentfernung von 3 km (§ 3 Abs. 1) oder – bei weniger als 3 km – bei Vorliegen einer „besonderen Gefahr des Schulwegs“ (§ 3 Abs. 4). Ggfs. kann eine Eigenanteilspflicht (weiterführende Schulen) bestehen.
  • Die Mindestentfernung von 3 km wird von der BU zu allen Schulen nicht erreicht. Das Polizeirevier und die Untere Verkehrsbehörde haben jedoch eine “besondere Gefahr des Schulwegs” (s.o.) für die Grundschüler bejaht.
  • Damit erhalten die in der BU untergebrachten Kinder im Grundschulalter monatlich einen kostenlosen Berechtigungsabschnitt an den Sekretariaten der Grundschulen.
  • Im Falle eines Umzugs entfällt diese Grundlage und der Schulweg muss neu geprüft werden (3 km oder “besondere Gefahr”).

Schulen und Entfernungen in Müllheim

Grundschulen (unterhalb 3 km-Grenze):

  • Die Behelfsunterkunft (BU) liegt im Einzugsbereich der Rosenburg-Grundschule (Mühlenstr. 71, Entfernung BU – GS: 1,9 km).
  • Busverbindung: Fußweg BU Neuenburgerstr. 6 bis Bahnhof (420 m); Einstieg in Bus, Ausstieg Haltestelle „Löfflerbrunnen“, anschl. Fußweg bis Grundschule 330 m.
  • Zur besseren Verteilung wird es notwendig sein, dass auch die MFW-Grundschule Kinder aufnimmt; (SZ I, Goethestraße 20-22; Entfernung BU – GS: 2,8 km)
  • Busverbindung: Fußweg BU Neuenburgerstr. 6 bis Bahnhof (420 m); Einstieg in Bus, Ausstieg Haltestelle „Verkehrsamt“, anschl. Fußweg (Nussbaumallee) bis Grundschule 600 m.

Weiterführende Schulen (unterhalb 3 km-Grenze):


Ich will ehrenamtlich helfen und mit Kindern/Jugendlichen arbeiten - was ist zu tun?

  • siehe hier, Kontakt über “Zuflucht Müllheim e.V.”:http://zuflucht-müllheim.de/