Flüchtlinge in Müllheim – informieren und helfen

Flüchtlinge und Asylbewerber – Definition

Menschen verlassen ihre Heimat aus den unterschiedlichsten Gründen: Sie suchen Schutz vor Krieg oder Verfolgung, sie fliehen vor den Folgen von Naturkatastrophen oder sie erhoffen sich in einem anderen Land ein besseres Leben.

Das Völkerrecht zieht eine klare Trennlinie zwischen Menschen, die zur Flucht gezwungen sind (Flüchtlinge), und Menschen, die aus eigenem Antrieb ihr Land verlassen (Migranten).

Laut Artikel 1A der Genfer Flüchtlingskonvention ist ein Flüchtling eine Person, die »aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.«

Das Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1967 weitete den Gültigkeitszeitraum der Genfer Flüchtlingskonvention auf nach 1951 aus.

Ob eine solche Verfolgung vorliegt, wird in einem Asylverfahren festgestellt. Diese Verfahren unterscheiden sich von Land zu Land. Menschen, die einen Asylantrag gestellt haben, über den noch nicht entschieden wurde, werden als Asylbewerber bezeichnet.

Der Wirkungsbereich der Genfer Flüchtlingskonvention ist allerdings umstritten. Die meisten großen Flüchtlingskrisen der vergangenen Jahre wurden durch Bürgerkriege ausgelöst. Der Wortlaut der Konvention bezieht sich jedoch nicht eindeutig auf Menschen, die vor kriegerischen Auseinandersetzungen fliehen oder Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure wie Rebellen oder Milizen fürchten.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) vertritt die Position, dass nicht der Urheber der Verfolgung ausschlaggebend ist, sondern die Tatsache, dass eine Person internationalen Schutz benötigt, weil ihr eigener Staat diesen nicht mehr garantieren kann oder will. Diese Auffassung wird auch in der afrikanischen Flüchtlingskonvention und in der lateinamerikanischen Erklärung von Cartagena vertreten.

Binnenvertriebene

Voraussetzung für den Flüchtlingsstatus ist, dass die jeweilige Person eine international anerkannte Grenze überschritten hat. Menschen, die in anderen Landesteilen ihres Heimatstaates Zuflucht finden, fallen daher nicht unter die Genfer Flüchtlingskonvention und das UNHCR-Mandat. Für den Schutz von Binnenvertriebenen sind die jeweiligen Staaten selbst verantwortlich. Internationale Unterstützung erhalten Binnenvertriebene nur, wenn ihre Regierung dem zustimmt.

Um die Rechte von Binnenvertriebenen zu stärken, haben die Vereinten Nationen Leitlinien entwickelt. Bei diesen “Guiding Principles for Internal Displaced People” handelt es sich Empfehlungen für Regierungen und Flüchtlingsorganisationen. Rechtlich bindend sind sie nicht.

Klimaflüchtlinge

Noch weitgehend undefiniert ist der Begriff des Klimaflüchtlings beziehungsweise der klimabedingten Migration. Es gibt bislang keine Rechtsgrundlage, auf die sich Menschen berufen könnten, die vor den Folgen des Klimawandels fliehen müssen – zum Beispiel, weil wiederkehrende Dürren ihre Lebensgrundlage zerstört haben oder der Anstieg des Meeresspiegels ihre Heimatregion in absehbarer Zeit unbewohnbar machen wird. Bis auf Einzelfälle haben diese Menschen also derzeit keine Chance, als Flüchtling anerkannt zu werden.

Quelle: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)