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Stadt Müllheim 1

Bürger - Corona - Alles zum Thema

Corona – wo finde ich die Infos, die ich brauche?

Eine Vielzahl von Information zum Thema “Corona” erreicht uns alle – täglich, oft sogar stündlich aktualisiert. Wir versuchen Ihnen hier einen Überblick und die Links zu verschiedenen Themen zusammenzustellen.Hier finden Sie Infos zur Risikobewertung, zu Ministerien, Gesundheitsämtern, Robert-Koch-Institut, Fragen des Alltags, ÖPNV u.v.m.

Wir hoffen, dies hilft Ihnen in diesen schweren Wochen etwas weiter. Bleiben Sie gesund,

Ihre Stadtverwaltung

Letzte Aktualisierung: 23.10.2020

 

Risikobewertung der Stadtverwaltung Müllheim

Stand: 22.10.2020

Risikobewertung für alle städtischen Einrichtungen

Im Stadtgebiet Müllheim gibt es positiv getestete Personen.

Mit Stand 22. Oktober 2020 sind das 172 positive COVID-19 Fälle insgesamt und 17 geschätzte aktive Fälle.

Die Zahlen der vergangenen Wochen:

15. Oktober 2020
155 positive COVID-19 Fälle insgesamt
2 geschätzte aktive Fälle
8. Oktober 2020
154 positive COVID-19 Fälle insgesamt
9 geschätzte aktive Fälle
1. Oktober 2020
151 positive COVID-19 Fälle insgesamt
7 geschätzte aktive Fälle

Das Landratsamt Breisgau-Hohschwarzwald veröffentlicht die Zahlen als eingeschränkten Indikator künftig jeden Donnerstag pro Kommune auf der Homepage.

Die bereits mehrfach kommunizierten Abstandsregeln und Hygieneregeln gelten und helfen, die weitere Verbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Die Bürgerinnen und Bürger werden darum gebeten, die Zahl der Menschen, zu denen sie Kontakt haben, möglichst gering und den Personenkreis möglichst konstant zu halten.

Leider haben die letzten Wochen gezeigt, dass gerade Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis Infektionen verbreiten können. Alle Bürgerinnen und Bürger werden daher gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten notwendig und mit Blick auf das Infektionsgeschehen vertretbar sind.

Mit Beschluss vom 9. Oktober 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 12. Oktober 2020 in Kraft.


Corona-Verordnung (CoronaVO) Sport und Änderungen

Stand: 23.10.2020

Änderungen zum 23.10.2020

Zulässige Zuschauerzahlen bei Sportwettkämpfen und Sportwettbewerben, die nicht zum Spitzen- oder Profisport zählen
Bis zu insgesamt 500 Sportler/innen und Zuschauer/innen sind möglich. Diese Regelung war ursprünglich bis 31.10.2020 befristet. Sie gilt nun auf unbestimmte Dauer (unbefristet).

Personenobergrenze für Trainings- und Übungsgruppen
Ab 23.10.2020 liegt die Personenobergrenze danach wieder bei 20. Die Ausnahmen hiervon sind unverändert geblieben.

Sportunterricht und außerunterrichtliche Sportveranstaltungen
Die bisherigen Regelungen sind durch einen schlichten Verweis auf die Regelungen in der Corona-Verordnung Schule ersetzt worden.

Die neue Corona-Verordnung Sport gilt ab 09.10.2020

Diese neue Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung (Corona-Verordnung Sport – CoronaVO Sport) finden Sie auf deren Website.

Diese regelt die Sportausübung in Baden-Württemberg.


Allgemeinverfügung des Landratsamtes Breisgau-Hochschwarzwald vom 21.10.2020

Nach Überschreiten der 7-Tages-Inzidenz von 50 Fällen pro 100.000 Einwohner gilt ab heute, 22.10.2020 im gesamten Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald folgendes:

Verlängerung der Sperrzeiten für Gastronomiebetriebe und Einschränkung des sogenannten Gassenschanks (Gastronomiebetriebe müssen um 23 Uhr schließen. In der Sperrzeit von 23 Uhr bis um 6 Uhr des Folgetags darf auch kein Alkohol nach draußen verkauft werden.)

Maskenpflicht auf Märkten jeglicher Art bleibt im Landkreis bestehen

In Freiburg ist innerhalb von Fußgängerbereichen in der Innenstadt und bei Veranstaltungen und Wochenmärkten im gesamten Stadtgebiet eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Diese Allgemeinverfügung gilt zunächst bis zum Ablauf des 08.11.2020. Sie kann verlängert werden, wenn der 7- Tage -Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald auch weiterhin überschritten wird.

Sollte der 7- Tage-Inzidenzwert vor Ablauf des 08.11.2020 über einen Zeitraum von sieben Tagen ununterbrochen unter dem Wert von 50 liegen, tritt die Allgemeinverfügung vorzeitig wieder außer Kraft.

 

Änderungen zum 19.10.2020

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung erneut geändert. Die Änderungen treten am Montag, 19. Oktober 2020 in Kraft.

Wesentliche Änderungen:

  • Landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den dem Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen und öffentlichen Einrichtungen sowie öffentlich zugänglichen Bereichen im Freien, soweit die Gefahr besteht, dass der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.
  • Ansammlungen werden auf 10 Personen oder zwei Hausstände begrenzt.
  • Das private Zusammentreffen von Personen wird auf maximal 10 Personen oder zwei Hausstände begrenzt.
  • Die Teilnehmerzahl für Veranstaltungen wird auf 100 begrenzt. Private Feiern sind keine Veranstaltungen im Sinne der Verordnung.

 

Änderungen zum 17.10.2020

Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung

Stand: 17.10.2020

Mit der Änderung, die bereits am 17. Oktober 2020 in Kraft getreten ist, werden die Ausnahmen von der Quarantänepflicht erweitert. Für die betroffenen Personen besteht damit auch keine Testpflicht.

Von der Quarantänepflicht ausgenommen sind nun auch Personen,

  • die aus Anlass des Besuchs einer Bildungseinrichtung einreisen;
  • die aus einer in der Verordnung definierten Grenzregion nach Baden-Württemberg einreisen und deren Aufenthalt weniger als 24 Stunden andauert. Solche Grenzregionen sind in Österreich das Land Vorarlberg, das Fürstentum Liechtenstein, in der Schweiz die Kantone Appenzell, Aargau, Basel, Basel-Landschaft, Jura, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Thurgau und Zürich sowie in Frankreich die Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin.

Land ruft die dritte Pandemiestufe aus

Stand: 17.10.2020

Angesichts der hochdynamischen Entwicklung der Infektionszahlen hat die Landesregierung am 17.10.2020 die Pandemiestufe 3 ausgerufen. Dazu wird die Corona-Verordnung um landesweit geltende, verschärfte Maßnahmen ergänzt. Die neuen Regelungen in der Pandemiestufe 3 treten am Montag, 19.10.2020 in Kraft:

Landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den dem Fußgängerverkehr gewidmeten Bereichen und öffentlichen Einrichtungen sowie öffentlich zugänglichen Bereichen im Freien, soweit die Gefahr besteht, dass der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Das private Zusammentreffen von Personen wird auf max. 10 Personen oder zwei Hausstände begrenzt.

Ansammlungen nach § 9 Corona-Verordnung werden auf 10 Personen oder zwei Hausstände begrenzt.

Die Teilnehmerzahl für Veranstaltungen wird auf 100 begrenzt.

Kliniken: Angesichts der Erwartung eines höheren Patientenaufkommens in den Kliniken, sollten diese ihre für SARS-CoV2 Patienten erforderlichen (Intensiv-)Kapazitäten stufenweise anpassen sowie planbare Behandlungen schrittweise reduzieren.

Telemedizin: Ausweitung der Nutzung telemedizinischer Behandlungsmöglichkeiten (auch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen) zur Vermeidung von Kontakten in Arztpraxen.

Schulen: Mit der Änderung der Corona-Verordnung Schule besteht die landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ab Klasse 5 in den weiterführenden Schulen sowie in den beruflichen Schulen auch im Unterricht.

Einschränkung der nicht-schulischen Nutzung des Schulgebäudes.

Kitas: Konsequente Distanz bei der Gruppenbildung ist herzustellen.

Die Stadtverwaltung appelliert noch einmal eindringlich an die Bevölkerung: Jede und jeder Einzelne kann auch weiterhin mit der Einhaltung der AHA-Regeln (Abstand + Hygiene + Alltagsmaske) plus Lüften und Nutzen der Corona-Warn-App maßgeblich zur Verringerung des Infektionsrisikos beitragen. Wo möglich, sollen Bürgerinnen und Bürger zudem die Anzahl ihrer Kontakte reduzieren und auf Reisen verzichten.

Eine vollständige Übersicht wird seitens der Landesregierung am Sonntagabend, 18.10.2020 zusammen mit der Verkündung der Corona-Verordnung in der Pandemiestufe 3 veröffentlicht.


 

Änderungen zum 16.10.2020

Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen

Stand: 16.10.2020

Es wurden Regelungen erlassen, sofern die Pandemiestufe 3 (landesweite 7-Tage-lnzidenz von über 35 Neuinfektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) pro 100.000 Einwohner) erreicht wird und entsprechend vom Land festgestellt wird.

Die Pandemiestufe 3 wird am Montag, 19.10.2020 formell in Kraft treten. Damit gelten für religiöse Veranstaltungen und für Veranstaltungen bei Todesfällen neben § 12 Abs. 1 und 2 Corona-Verordnung diese weiteren Vorgaben zum Infektionsschutz unmittelbar.


Schulbetrieb und Sportbetrieb in Pandemiestufe 3

Stand: 16.10.2020

Ab 19.10.2020 findet der Schulbetrieb unter den Bedingungen der Pandemiestufe 3 statt. Für den Sportbetrieb ist Pandemiestufe 3 hinsichtlich der Zulassung von Zuschauern relevant:

Mit der Änderung der Corona-Verordnung Schule besteht die landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund- Nasen-Bedeckung ab Klasse 5 in den weiterführenden Schulen sowie in den beruflichen Schulen auch im Unterricht.

Die Durchführung außerunterrichtlicher Veranstaltungen ist nach § 6a Nr. 4 Corona-Verordnung Schule untersagt, solange Pandemiestufe 3 währt.

Eigene Angebote der Volkshochschulen und Musikschulen sind nach § 6a Nr. 3 Corona-Verordnung Schule ausgeschlossen, weil in diesen Fällen eine Nutzung von Schulräumlichkeiten für nichtschulische Zwecke vorliegt.

Für die Ferienbetreuung an Schulen und damit erstmals für Betreuungsangebote in den Herbstferien gilt die Corona-Verordnung Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit. Bei Angeboten in Sporthallen und Sportstätten gilt ergänzend die Corona-Verordnung Sport. Die Stadtverwaltung wertet die Vorgaben zur Ferienbetreuung derzeit aus.

§ 4 Abs. 5 Nr. 3 Corona-Verordnung Sport bestimmt: Sofern der Schwellenwert von 35 neu gemeldeten SARS-CoV-2 (Coronavirus)-Fällen pro 100.000 Einwohner in dem jeweiligen Stadt- oder Landkreis des Austragungsorts in den vorangehenden sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz nach den Veröffentlichungen des Robert Koch-Instituts) vor dem Tag des Sportwettkampfs oder Sportwettbewerbs überschritten wurde und das Infektionsgeschehen nicht klar eingrenzbar ist, dürfen keine Zuschauerinnen und Zuschauer bei dem Sportwettkampf oder Sportwettbewerb anwesend sein. Anders als bei Schulen das Kultusministerium hier die Geltung der Pandemiestufe 3 und die Aufhebung von deren Geltung nicht gesondert bekanntgeben. Auf die Veröffentlichungen des Robert Koch-Instituts ist also jeweils individuell vor einer entsprechenden Veranstaltung durch den Veranstalter zu achten. Mit Stand 18.10.2020 00:00 Uhr lag die 7-Tage-Inzidenz nach den Veröffentlichungen des Robert Koch-Instituts im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 40,6.


 

Facebook Live-Sprechstunden zum Coronavirus (COVID-19)


Kurzüberblick


Allgemeinverfügung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung

Stand: 01.10.2020

Allgemeinverfügung der Stadt Müllheim über das verpflichtende Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder anderer Mund-Nasen-Bedeckung beim Einkauf, Aufenthalt sowie beim sonstigen Betreten des Marktbereichs während der Müllheimer Wochenmärkte

Die Anzahl der am Coronavirus (SARS-CoV-2) erkrankten und nachgewiesen infizierten Personen in Müllheim ist stark angestiegen.

Der Einkauf, der Aufenthalt und das sonstige Betreten des Marktbereichs während der Wochenmärkte in Müllheim (ausgewiesene Marktbereiche Am Marktplatz/Wilhelmstraße sowie Schillerplatz, 79379 Müllheim) ist nur unter Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder einer vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung erlaubt.

Die Regelungen finden Sie unter »Amtliche Bekanntmachungen«.

Sie treten bereits am Freitag, 02.10.2020 in Kraft und gelten vorerst bis 31.10.2020, 24:00 Uhr.


Neue Corona-Verordnung (CoronaVO) Schule

Stand: 14.09.2020

Das Kultusministerium hat eine neue Corona-Verordnung (CoronaVO) Schule erlassen, die ab 14.09.2020 gilt.


Corona-Verordnung (CoronaVO) Saisonarbeit Landwirtschaft

Stand: 08.09.2020

Vor dem Hintergrund von COVID-19-Ausbrüchen bei Erntehelfern wurde eine spezielle Verordnung für Saisonarbeit in der Landwirtschaft beschlossen, die am 11.09.2020 in Kraft tritt.

Diese orientiert sich an der bestehenden Verordnung Schlachtbetriebe und sieht unter anderem folgende Regelungen vor:

Grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Betriebsstätte (§ 3 Absatz 1).

Zusätzlich zu den Hygieneanforderungen des § 4 CoronaVO muss eine Testung der Erntehelfer vor der erstmaligen Tätigkeitsaufnahme erfolgen (§ 4 Absatz 2 Satz 1). Eine nochmalige Testung sieben Tage nach der der ersten Testung wird empfohlen. Die Sicherstellung und Finanzierung der Testungen obliegt dem Betreiber.

Daten, insbesondere der Arbeitszeiten, Einsatzorte, Arbeitsgruppen sind zur Auskunftserteilung gegenüber dem Gesundheitsamt oder der Ortspolizeibehörde zu erheben und zu speichern (§ 6 Absatz 1).

Zusätzlich zu den Arbeitsschutzanforderungen des § 8 CoronaVO hat der Betreiber eine umfassende Informationspflicht, insbesondere mit Hinweis auf die durch Corona-Pandemie bedingten Änderungen der Arbeitsläufe und Vorgaben sowie über typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus (§ 9 Absatz 1 Nummer 1) zu erfüllen und die Beschäftigten mit persönlicher Schutzausrüstung auszustatten (§ 9 Absatz 1 Nummer 3).


Corona-Hilfspaket für Vereine

Stand: 02.09.2020

Anträge beim Regierungspräsidium Tübingen ab sofort möglich

Mit aktueller Pressemitteilung vom 1. September 2020 eröffnet das Ministerium für Soziales und Integration für gemeinnützige Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen aus dem Zuständigkeitsbereich des Ministeriums die Möglichkeit, Förderanträge zur Unterstützung zu stellen.

Sollte ein Verein oder eine Organisation durch die Corona-Pandemie unverschuldet in einen finanziellen Engpass geraten sein, können bis zu 12.000 EUR ab sofort bis zum 31.10.2020 beantragt werden.

Die Fördermittel können über das Service-Portal Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Tübingen beantragt werden.


Eheanmeldungen, Eheschließungen

Derzeit in Überarbeitung (Stand 19.10.2020). Die Regelungen der Corona-Verordnung des Landes gelten unmittelbar.


Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen

Derzeit in Überarbeitung (Stand 19.10.2020). Die Regelungen der Corona-Verordnungen des Landes gelten unmittelbar.


Beisetzungen, Bestattungen, Trauerfeiern

Derzeit in Überarbeitung (Stand 19.10.2020). Die Regelungen zu Gottesdiensten, weiteren religiösen Veranstaltungen und Bestattungen gelten unmittelbar.


Öffnung des Müllheimer Rathauses, der Ortsverwaltungen, der Verwaltungsstelle Vögisheim

inhaltlich unverändert zum 20.08.2020

  • Die Stadtverwaltung Müllheim im Müllheimer Rathaus und den Außenstellen (Ortsverwaltungen Britzingen, Feldberg, Hügelheim und Niederweiler sowie die Verwaltungsstelle Vögisheim) ist zu den üblichen Publikumszeiten besetzt.
  • Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeitenden gelten die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregelungen: Es gibt eine Verpflichtung zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes! Bitte achten Sie auf die Einhaltung der Abstände von 1,5 m!
  • Auch um unnötige Wartezeiten zu vermeiden wird dringend empfohlen, die Stadtverwaltung/Ortsverwaltungen zunächst telefonisch zu kontaktieren und einen Termin zu vereinbaren.
  • Alles, was schriftlich, per E-Mail oder telefonisch erledigt werden kann, sollte auf diese Weise erledigt werden.

Fragen und Antworten zur Maskenpflicht

inhaltlich unverändert zum 20.08.2020


Städtische Musikschule - Gebührenermäßigung

Stand: 27.05.2020, inhaltlich unverändert zum 20.08.2020

Der Gemeinderat hat am 27.05.2020 einer Gebührenermäßigung oder auch einem -erlass in begründeten Einzelfällen zugestimmt.

Einzelheiten und nähere Infos über die Städtische Musikschule.